Bund warnt vor Unterwanderung - «Freunde der Verfassung» planen nach Corona Polit-Offensive
Publiziert

Bund warnt vor Unterwanderung«Freunde der Verfassung» planen nach Corona Polit-Offensive

Der Nachrichtendienst des Bundes befürchtet eine Radikalisierung der Massnahmen-Skeptiker. Diese betonten, sie blieben weiterhin friedlich politisch aktiv – auch nach Corona.

von
Pascal Michel
1 / 6
Der Nachrichtendienst des Bundes schreibt: «Die gewalttätigen Rechts- und Linksextremen versuchen Protestpotenzial in der Gesellschaft für sich zu nutzen.» Eine dieser Protestgruppen ist etwa der Verein «Freunde der Verfassung».

Der Nachrichtendienst des Bundes schreibt: «Die gewalttätigen Rechts- und Linksextremen versuchen Protestpotenzial in der Gesellschaft für sich zu nutzen.» Eine dieser Protestgruppen ist etwa der Verein «Freunde der Verfassung».

Freunde der Verfassung
Der Bund geht davon aus, dass die Protestgruppen sich selbst radikalisieren könnten. 

Der Bund geht davon aus, dass die Protestgruppen sich selbst radikalisieren könnten.

20min/Taddeo Cerletti
«Das ist komplett an den Haaren herbeigezogen», sagt Michael Bubendorf von den Verfassungsfreunden.

«Das ist komplett an den Haaren herbeigezogen», sagt Michael Bubendorf von den Verfassungsfreunden.

SRF

Darum gehts

  • Der Bund stellt fest, dass Rechts- sowie Linksextremisten die Krise für ihre Zwecke nutzen.

  • Einerseits könnten sie Gruppierungen, die sich gegen Massnahmen wenden, unterwandern.

  • Andererseits gehe von den Corona-Demonstranten selbst Gewaltpotential aus.

  • Michael Bubendorf von den «Freunden der Verfassung» widerspricht.

Gegen eine Corona-Demo in Luzern am Samstag regt sich Widerstand: Die ausserparlamentarische Gruppe RESolut hat zur Gegendemo mobilisiert. Bisher blieben solche Konfrontationen von Gegnern und Befürwortern der Massnahmen aus – dies könnte sich ändern.

Vor gewaltsamen Zusammenstössen warnt der Nachrichtendienst des Bundes in seinem neuen Lagebericht. «Die linksextreme Szene hat das Thema ‘Coronaskeptiker’ in ihr Repertoire aufgenommen.» Sachbeschädigungen oder physische Gewalt könnten sich deshalb künftig gegen Skeptiker richten. In welchem Ausmass «wird stark vom weiteren Verlauf der Pandemie, den Massnahmen und der Präsenz von Coronaskeptikern in der Öffentlichkeit abhängen».

Der NDB stellt fest, dass auch rechtsextreme Kreise versuchten, die Bewegung der Massnahmenkritiker für sich zu vereinnahmen. Und Gewaltpotential bestehe auch innerhalb der Corona-Demonstranten selbst.

«Freunde der Verfassung» distanzieren sich

Für die Analyse des Nachrichtendienstes hat Michael Bubendorf, Sprecher der Verfassungsfreunde, kein Verständnis. «Das ist komplett an den Haaren herbeigezogen.» Er habe jüngst an einer Demonstration von Massnahmenskeptikern in Neuenburg unter dem Applaus der Demonstranten sogar öffentlich dazu aufgerufen, dass allfällig anwesende Links- und Rechtsextreme die Veranstaltung verlassen sollten. «Wir distanzieren uns von diesem Gedankengut.» Er sieht auch keine nennenswerten Versuche von links oder rechts, die Bewegung zu unterwandern.

Den Vorwurf, die Bewegung selbst könne sich radikalisieren und gewalttätig werden, findet Bubendorf abstrus. «An allen bisherigen Demos gab es keine Sachbeschädigungen oder Gewalt – das spricht doch für sich.» Wenn es zu gewaltsamen Akten kam, seien diese hauptsächlich von der Polizei ausgegangen. Und auch mit friedlichen Gegendemonstrationen von links habe er als freiheitsliebender Mensch absolut kein Problem.

Bereits 10’000 Mitglieder

Der NDB bemerkt, dass die Radikalisierungstendenzen stark mit dem Pandemieverlauf und den Massnahmen zusammenhängen. Bubendorf stellt dies in Abrede. Er betont, auch nach einem allfälligen Ende des «Corona-Regimes» werde sich die Bewegung friedlich politisch engagieren. Die Freunde der Verfassung hätten mittlerweile 10’000 Mitglieder und spielten auf gleichem Niveau wie die Grünen, die 10’500 Mitglieder zählen.

«Es gibt Überlegungen, eine Partei zu gründen», sagt Bubendorf. Daneben wolle man sich weiter mit Initiativen und Referenden bemerkbar machen. «Wir prüfen ein Referendum gegen die Medienförderung.» Ein Thema sei die Schaffung einer «Gegenöffentlichkeit»: «In der Bewegung werden eigene Medien lanciert, damit die Staatsmedien nicht mehr den Diskurs bestimmen.»

Hast du oder hat jemand, den du kennst, Mühe mit der Coronazeit?

Hier findest du Hilfe:

BAG-Infoline Coronavirus, Tel. 058 463 00 00

BAG-Infoline Covid-19-Impfung, Tel. 058 377 88 92

Dureschnufe.ch, Plattform für psychische Gesundheit rund um Corona

Safezone.ch, anonyme Onlineberatung bei Suchtfragen

Branchenhilfe.ch, Ratgeber für betroffene Wirtschaftszweige

Pro Juventute, Beratung für Kinder und Jugendliche, Tel. 147

Dargebotene Hand, Sorgen-Hotline, Tel. 143

My 20 Minuten

Als Mitglied wirst du Teil der 20-Minuten-Community und profitierst täglich von tollen Benefits und exklusiven Wettbewerben!

Deine Meinung

65 Kommentare