Aktualisiert 20.10.2011 12:03

Stillstand im NahostFriedensgespräche sind nicht in Sicht

Trotz des jüngsten Gefangenenaustauschs haben die Palästinenser Hoffnungen auf die Wiederaufnahme von Friedensverhandlungen mit Israel einen Dämpfer erteilt.

«Meine Einschätzung ist, dass die Bedingungen für ernsthafte Gespräche zu diesem Zeitpunkt noch nicht gegeben sind», sagte der palästinensische Ministerpräsident Salam Fayyad am Mittwoch bei der Abendveranstaltung einer pro-palästinensischen Organisation in Washington.

Beide Seiten müssten sich zunächst auf bestimmte Eckpunkte verständigen, bevor direkte Verhandlungen überhaupt Sinn machten. Andernfalls würden Gespräche wieder nur dazu führen, dass die eine Seite der anderen jeweils die Schuld für ein erneutes Scheitern geben würde, gab Fayyad zu Bedenken.

Das aus den USA, Russland, der EU und den Vereinten Nationen bestehende Nahost-Quartett hatte die Konfliktparteien vor kurzem aufgerufen, innerhalb eines Monats die Friedensgespräche wieder aufzunehmen und bis Ende kommenden Jahres eine Einigung zu erzielen.

Der Vorstoss des Quartetts sollte eine Eskalation des Streits über den Antrag der Palästinenser auf Mitgliedschaft in den UNO und damit die Anerkennung als Staat vermeiden. Bewegung sollen nun getrennte Beratungen des Nahost-Quartetts mit Israelis und Palästinensern bringen, die für den 26. Oktober in Jerusalem geplant sind.

Die Hoffnungen auf die Wiederaufnahme von Gesprächen waren wegen des Gefangenenaustauschs zuletzt gestiegen: Nach fünf Jahren in palästinensischer Gewalt kehrte am Dienstag der israelische Soldat Gilad Schalit in seine Heimat zurück. Im Gegenzug entliess Israel zunächst 477 palästinensische Gefangene aus der Haft. Mehr als 500 sollen noch folgen.

Die Palästinenser haben Israel wiederholt aufgefordert, die Besiedlung besetzter Gebiete im Westjordanland zu stoppen. Erst danach könnten direkte Gespräche über eine dauerhafte Lösung des Nahost-Konflikts wieder aufgenommen werden. Die Israelis lehnen die Forderung mit dem Argument ab, dass es keine Vorbedingungen für Verhandlungen geben darf. (sda)

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