Für Maurer ist Calmy-Rey untragbar – er will Schmid

Aktualisiert

Für Maurer ist Calmy-Rey untragbar – er will Schmid

SVP-Präsident Ueli Maurer will Bundesrätin Micheline Calmy-Rey das Dossier Aussenpolitik entziehen. Damit steht die SVP allerdings recht alleine da.

Die Kritik der SVP an Aussenministerin Calmy-Rey wegen ihrer Nahost- und Neutralitätspolitik reisst nicht ab. In der «SonntagsZeitung» fordert nun SVP-Chef Ueli Maurer gar einen Departementswechsel: «Das EDA braucht eine neue Führung.» Maurer schlägt dafür SVP-Bundesrat Samuel Schmid vor.

«Das ist reine Schaumschlägerei», meinte gestern SP-Präsident Hans-Jürg Fehr. «Die Forderung von Herrn Maurer ist unhaltbar und absolut unbegründet.» Die Aussenministerin habe grossen Rückhalt in der Bevölkerung und auch im Bundesrat.

Der Walliser Nationalrat und möglicher neuer Präsident der CVP, Christophe Darbellay, sieht keinen Grund für die SVP-Forderung: Die Aussenministerin verdiene für das, was sie bisher geleistet habe, mehr Lob als Kritik. FDP-Präsident Fulvio Pelli ist nicht immer zufrieden mit Calmy-Rey: «Sie hat die Tendenz zur persönlichen Aussenpolitik und vertritt nicht immer die Meinung des Gesamtbundesrats.» Aber er glaube nicht, dass dies für einen Departementswechsel genug sei. (dapd)

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