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BundesgerichtFussfessel ausser Gefecht gesetzt

Die Waadtländer Behörden haben einer Frau laut Bundesgericht zu Recht nicht abgenommen, dass ihre elektronische Fussfessel nach einem Seebad vorübergehend ausgestiegen sein soll. Nun muss sie den Rest ihrer Strafe in Haft verbüssen.

Die Frau war wegen Trunkenheit am Steuer zu 55 Tagen Gefängnis unbedingt verurteilt worden. Die Waadtländer Strafvollzugsbehörden gestanden ihr zu, die Strafe in Form von Hausarrest zu verbüssen. Sie wurde dazu mit einer elektronischen Fussfessel ausgestattet.

An einem Sonntag im Juli 2007 zeigte das Überwachungssystem an, dass sie das Haus um 14:30 Uhr verlassen und erst am kommenden Morgen um neun Uhr zurückgekehrt war. Die Frau beharrte darauf, am Sonntag pünktlich um fünf Uhr wieder zu Hause gewesen zu sein. Sie habe am Sonntagnachmittag mit ihrer Tochter im See gebadet.

Pannen möglich

Die elektronische Fessel sei wegen der Feuchtigkeit vorübergehend ausgestiegen. Erst als das Gerät am Montagmorgen vollständig getrocknet sei, habe es wieder funktioniert. Die Vollzugsbehörden nahmen ihr diese Geschichte nicht ab, widerriefen den Hausarrest und ordneten den normalen Vollzug der Strafe an.

Zu Recht, wie nun das Bundesgericht bestätigt hat. Laut dem Urteil durften die Behörden auf Angaben des Systemverantwortlichen abstellen. Er hatte eingeräumt, dass es durchaus Pannen geben könne. Indessen sei es noch nie vorgekommen und auch nicht vorstellbar, dass das Gerät nur vorübergehend den Geist aufgebe. (sda)

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