Atomstreit: G8 liefern schwaches Ergebnis
Aktualisiert

AtomstreitG8 liefern schwaches Ergebnis

Die G8-Aussenminister haben sich bei ihrem Treffen in Ottawa in der Frage, wie es im Atomstreit mit dem Iran weitergehen soll, nur zu einem Formelkompromiss durchringen können.

Die G8-Mitglieder, allen voran US-Aussenministerin Hillary Clinton in Quebec.

Die G8-Mitglieder, allen voran US-Aussenministerin Hillary Clinton in Quebec.

In einer gemeinsamen Abschlusserklärung heisst es, dass ein «Iran mit Atomwaffen nicht akzeptabel ist», verlautete zum Abschluss des Treffens am Dienstag aus Delegationskreisen. Dies war allerdings auch zuvor niemals strittig gewesen.

Der Iran müsse seine internationalen Verpflichtungen «vollständig und unverzüglich» einhalten, steht in der Erklärung weiter. Von möglichen Sanktionen ist in dem Text nicht die Rede. Russland habe sich dem Drängen nach einer härteren Gangart gegenüber dem iranischen Atomprogramm widersetzt, hiess es in Delegationskreisen.

Der Iran war das beherrschende Thema der Konferenz. Trotz des zähen Ringens war in Delegationskreisen von einem «Signal der internationalen Gemeinschaft» die Rede. Über Stunden war offenbar gar nicht klar, ob es in der Iranfrage zu einer gemeinsamen Erklärung kommt, verlautete weiter.

Weitere Abrüstungsschritte

Zugleich mahnten die Minister der G8-Staaten - USA, Kanada, Russland, Japan, Deutschland, Frankreich, Italien und Grossbritannien - weitere Abrüstungsschritte an. So müsse etwa die im Mai anstehende Überprüfungs-Konferenz zum Atomwaffensperrvertrag in New York zum Erfolg führen, hiess es.

Die Staatengemeinschaft wirft dem Iran vor, unter dem Deckmantel der Stromerzeugung an der Entwicklung von Atomwaffen zu arbeiten. Die Führung in Teheran bestreitet das, lässt aber die notwendige Transparenz beim Atomprogramm vermissen. Der Westen dringt daher auf zusätzliche Sanktionen gegen den Iran.

Die G8-Aussenminister betonten aber auch, weiterhin offen für einen Dialog mit der Führung in Teheran zu sein. Das Treffen in Ottawa war ein weiterern Versuch, den Iran zur Erfüllung von Forderungen des UNO-Sicherheitsrats und zur Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergieagentur IAEA zu bewegen. Zudem galt es der Vorbereitung des G8-Gipfels Ende Juni ebenfalls in Kanada.

Ruf nach Reformen in Afghanistan

Für Afghanistan forderten die G8-Aussenminister weitere Reformanstrengungen von Präsident Hamid Karsai. Sie riefen Karsai in der Erklärung auf, sich stärker gegen Drogenhandel und Korruption einzusetzen.

Entscheidend sei es, die Sicherheitslage im Land zu verbessern. «Stabilität in Afghanistan und in der umliegenden Region ist entscheidend, um den Terrorismus auf einer globalen Ebene einzudämmen.» Dabei unterstrichen die G8-Staaten aber auch «ihre kollektive Verpflichtung zur Unterstützung Afghanistans auf dem Wege zum Frieden und zur Stabilität».

Die Minister forderten Karsai ausdrücklich auch zu politischen Reformen auf. Er müsse dafür sorgen, dass die für September geplanten Parlamentswahlen fair verlaufen. Dies sei entscheidend für die weitere Entwicklung des Landes, heisst es mit Blick auf Berichte über weit verbreitete Unregelmässigkeiten bei den Präsidentenwahlen vor wenigen Monaten.

Weitere Themen des Treffens waren die festgefahrenen Bemühungen im Atomstreit mit Nordkorea und der Kampf gegen den Terrorismus. Die G8-Aussenminister verurteilten in einer weiteren Erklärung die Selbstmordanschläge auf die Moskauer U-Bahn, bei denen 39 Menschen getötet worden waren. Die Verantwortlichen müssten zur Rechenschaft gezogen werden.

(sda)

Deine Meinung