RebellenhochburgenGaddafi bläst zum Angriff
Die Truppen des libysche Machthabers Muammar al-Gaddafi haben ihre Angriffe auf Stellungen der Rebellen intensiviert. Indes warnt CIA-Chef Panetta vor einem Misserfolg des NATO-Einsatzes.
Der libysche Machthaber Muammar al-Gaddafi hat am Freitag mit dem Sturm auf die Rebellenhochburgen begonnen. Dabei setzten die Regierungstruppen Panzer, Artillerie und Brandraketen ein. Mindestens 22 Menschen starben nach den Angriffen auf einen Vorort der von den Rebellen gehaltenen Stadt Misrata. Auch die Stadt Dafnija, rund 30 Kilometer westlich von Misrata, wurde unter Beschuss genommen. Mindestens 61 Menschen wurden dabei verletzt.
Dennoch dürfe Gaddafi dabei aber keinen Erfolg haben, sagte der designierte US-Verteidigungsminister Leon Panetta und warnte vor den Folgen eines Scheiterns des NATO-Einsatzes.
Wenn Gaddafi nicht gestürzt werde, könne das der Revolutionsbewegung im arabischen Raum schaden, sagte der amtierende Chef des Geheimdienstes CIA am Donnerstag in Washington. «Ich glaube, es würde ein schreckliches Signal an die anderen Länder senden.»
NATO-Einsatz und Sanktionen zeigen Wirkung
Im Zuge des «arabischen Frühlings» waren die Herrscher in Tunesien und Ägypten abgetreten. Dagegen versucht sich Gaddafi wie die Herrscher Syriens und Jemens mit Gewalt an der Macht zu halten.
Der NATO-Einsatz und die Sanktionen gegen das Gaddafi-Regime haben laut Panetta deutlich Wirkung gezeigt. Die Rebellen seien auf dem Vormarsch und die Regierungstruppen geschwächt. Gaddafi werde dem kontinuierlichem Druck nicht standhalten können. «Wenn wir so weitermachen, wird Gaddafi abtreten», sagte Panetta.
Gaddafis Tod nicht Ziel der NATO
Offiziell strebt die NATO nicht Gaddafis Tod an. «Wir zielen nicht auf bestimmte Personen», sagte die NATO-Sprecherin Oana Lungescu in Brüssel. «Wir greifen wichtige militärische Fähigkeiten an, die benutzt werden können, um die Zivilbevölkerung zu attackieren.» Die NATO sei jedoch der Auffassung, dass das libysche Volk ein Recht auf eine Zukunft ohne Gaddafi habe.
Panetta hatte sich einer Anhörung des Streitkräfteausschusses im Kongress gestellt. Er muss vom Senat noch als Verteidigungsminister bestätigt werden. Präsident Barack Obama hatte den 72-jährigen CIA- Chef zum Nachfolger des scheidenden Robert Gates ernannt.
Gaddafi intensiviert Angriffe
Gaddafis Truppen intensivierten ihre Angriffe auf die Stellungen der Rebellen. Dabei seien in der umkämpften Ortschaft al-Definija bei Misrata 17 Menschen getötet und 40 verwundet worden, berichtete der arabische Nachrichtensender Al-Dschasira.
Das Gebiet um Misrata ist seit Monaten umkämpft. Die Stadt wird von Rebellen gehalten, ist aber von Gaddafis Truppen eingekreist. Seit Februar wurden dort nach UNO-Angaben 630 Tote und 6000 Verletzte registriert.
Norwegen will Libyen-Einsatz beenden
In der Nacht setzte die NATO ihre Luftangriffe auf Tripolis fort. 17 Angriffe wurden geflogen. Das libysche Staatsfernsehen meldete den Abschuss eines NATO-Helikopters. «Das ist bereits der dritte abgeschossene Helikopter, seit die NATO ihren Einsatz begonnen hat», behauptete der Sender unter Berufung auf Militärkreise.
Die NATO dementierte die Meldung. «Wir haben das nachgeprüft. Es fehlt uns kein einziges Flugzeug. Alle Maschinen, auch alle Helikopter, sind planmässig gestartet und wieder gelandet», sagte ein Sprecher.
Norwegen teilte am Freitag mit, dass es ab August seine Beteiligung am Libyen-Einsatz beenden will. Als Land mit einer vergleichweise kleinen Luftwaffe könne sich Norwegen nicht «über einen langen Zeitraum» an einem solchen Einsatz beteiligen, erklärte Verteidigungsministerin Grete Faremo. Sie setze daher auf das Verständnis der Bündnispartner. Norwegen stellt bis zu vier Kampfflugzeuge zur Verfügung.
(Video: youtube/euronews) (sda)