Libyen-Krise: Gaddafi verspricht Lösung in der Geisel-Frage
Aktualisiert

Libyen-KriseGaddafi verspricht Lösung in der Geisel-Frage

Bundespräsident Hans-Rudolf Merz ist in New York mit Muammar al Gaddafi zusammengetroffen und hat die sofortige Rückkehr der festgehaltenen Geiseln gefordert. Der libysche Staatschef will sich offenbar persönlich für die Freilassung der Geiseln einsetzen.

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am/mlu/erf

Im Mittelpunkt des Gesprächs am Rand der UNO-Vollversammlung in New York standen die Normalisierung der bilateralen Beziehungen zwischen Libyen und der Schweiz, heisst es in einer Mitteilung des Eidg. Finanzdepartements (EFD). Beide Seiten hätten ihren Willen bekräftigt, das zwischen beiden Staaten am vergangenen 20. August geschlossene Abkommen zügig umzusetzen. Bundespräsident Merz forderte von Gaddafi die sofortige Rückkehr der beiden in Libyen zurückgehaltenen Schweizer, wie es der Schweiz mehrfach versprochen wurde. Der libysche Staatschef habe Merz versichert, er werde sich persönlich dafür einsetzen.

Anfängliche Verwirrung um das Treffen

Am Donnerstagmorgen herrschte zunächst einmal mehr Verwirrung in der Libyen-Affäre: Das Westschweizer Fernsehen hatte ein Interview ausgestrahlt, in dem Bundespräsident Merz ankündigte, er werde sich in New York mit dem libyschen Staatschef Muammar al Gaddafi treffen. Das Interview war am Mittwochabend in New York geführt worden und wurde heute Morgen ausgestrahlt.

Dann meldete die libysche Nachrichtenagentur Jana aber, das Treffen habe bereits am Mittwochabend stattgefunden. Merz habe Gaddafi versichert, dass die Schweiz eine «Entwicklung der bilateralen Beziehungen zwischen beiden Staaten auf der Basis von gegenseitigem Respekt wünscht», meldete Jana.

Pressekonferenz um 18.30 Uhr

EFD-Sprecher Roland Meier erklärte gegenüber 20 Minuten Online lediglich, dass Merz heute um 18.30 Uhr Schweizer Zeit (12.30 Uhr New Yorker Zeit) eine Medienkonferenz abhalten werde. Ob Aussenministerin Calmy-Rey, die sich ebenfalls in New York aufhält, an der Versammlung mit Gaddafi teilgenommen hat, liess Meier offen. «Das Treffen war aber mit dem EDA abgesprochen», so Meier.

APK-Präsident Müller: «Ein positives Ereignis»

Geri Müller, Präsident der Aussenpolitischen Kommission (APK), sieht mit dem Gespräch zwischen Merz und Gaddafi einen weiteren Meilenstein zur Beruhigung der diplomatischen Beziehungen zwischen den beiden Ländern erreicht. «Das Gespräch ist ein positives Ereignis», sagte der Grüne Aargauer Nationalrat auf Anfrage. So sei es wichtig gewesen, dass auf gleicher Ebene konferiert werde. Ein weiterer Teilabschnitt des Weges zur Beruhigung sei dann erreicht, wenn die beiden in Libyen festgehaltenen Geschäftsleute in die Schweiz zurückgekehrt seien.

Leise Selbstkritik von Merz

Die Beziehungen der Schweiz mit Libyen sind angespannt, seit ein Gaddafi-Sohn in Genf im Juli 2008 vorübergehend festgenommen wurde. Zwei Schweizer dürfen seither nicht aus Libyen ausreisen. Bei einer Reise in die libysche Hauptstadt Tripolis am 20. August hatte sich Merz für die Festnahme entschuldigt.

Bei der Rückkehr sagte Merz, die libysche Seite habe ihm zugesichert, die beiden Geschäftsleute könnten vor dem 1. September in die Schweiz zurückkehren. Sie befinden sich allerdings noch immer in Tripolis. Damals traf der Schweizer Bundespräsident nicht mit Gaddafi zusammen.

Im Interview mit dem Westschweizer Fernsehen lässt Merz einen Hauch von Selbstkritik durchblicken: Die Lösung des Konflikts verlange ein bisschen mehr Energie als er zu Beginn gedacht habe. «Aber am Ende wird ein Resultat da sein.» (am/mlu/erf/sda/dapd)

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