Gaza-Offensive gegen den Willen der Militärs

Aktualisiert

Gaza-Offensive gegen den Willen der Militärs

Der israelische Ministerpräsident Ariel Scharon hat sich laut Medienberichten über Einwände seiner Armeeführung hinweggesetzt. Er habe eine Verlängerung der Offensive im Gazastreifen angeordnet.

Wie das israelische Militärradio am Montag berichtete, hält die Armeeführung das Ziel des Einsatzes, Angriffe mit palästinensischen Raketen auf Israel zu unterbinden, für erreicht. Scharon halte dennoch an dem Einsatz fest.

Nach den Bomben-Anschlägen auf ägyptische Urlaubsorte wolle Scharon keine Schwäche zeigen, hiess es in israelischen Sicherheitskreisen. In der Nacht auf vergangenen Freitag waren bei Anschlägen auf die von israelischen Touristen besuchten Badeorte auf der Sinai-Halbinsel mehr als 30 Menschen ums Leben gekommen.

Der Einsatz im nördlichen Gazastreifen war am 28. September gestartet worden. Seit dem Beginn der Offensive wurden bislang mehr als 110 Palästinenser im Gazastreifen getötet. Nach Informationen des Militärradios soll die Offensive in einigen Tagen abgeschlossen werden.

Kurswechsel der Palästinenser verlangt

Den internationalen Nahost-Friedensplan will Israel erst nach einem grundlegenden Kurswechsel der Palästinenser wieder auf die politische Tagesordnung setzen. Scharon sagte am Montag zum Auftakt der neuen Sitzungsperiode der Knesset, seine Regierung sei zwar dem Friedensplan (»road map») verpflichtet.

Er beschuldigte die Palästinenser aber, ihren Teil der Verpflichtungen nicht umgesetzt zu haben, insbesondere eine Bekämpfung des Terrors und innere Reformen. «Sie haben den Terror noch verstärkt», sagte Scharon. Die Schuld für den Stillstand des Friedensprozesses liege deswegen allein bei den Palästinensern.

Scharon kündigte an, seinen auch in der eigenen Likud-Partei umstrittenen Plan für einen Rückzug aus dem Gazastreifen dem Parlament am 25. Oktober zur Abstimmung vorzulegen.

Der Plan sieht die Auflösung von 21 jüdischen Siedlungen im Gazastreifen und die Räumung von vier kleinen Aussenposten im Westjordanland bis September 2005 vor. Zugleich sollen die grossen Siedlungen im Westjordanland beibehalten und weiter ausgebaut und der Bau der umstrittenen Sperranlage vorangetrieben werden.

Gewalt geht weiter

Die Gewalt im Gazastreifen ging auch am Montag weiter. Der militante Palästinenserführer Mohammed Scheich Chalil überlebte eine schwere Explosion in seinem Haus im Süden des Gazastreifens. Bei der Explosion seien auch vier Menschen verletzt worden, teilte ein Spital mit.

Während Augenzeugen erklärten, es habe in der Stadt Rafah einen israelischen Luftangriff gegeben, dementierte die Armee dies. Möglicherweise sei in dem Haus ein palästinensischer Sprengsatz vorzeitig explodiert, sagte ein Sprecher.

Gegen einen Offizier hat die israelische Militärpolizei Ermittlungen wegen Verstosses gegen die Einsatzregeln aufgenommen. Der Mann habe auf ein als verdächtig eingestuftes 13-jähriges Mädchen in Rafah gefeuert und dann auf die bereits am Boden Liegende weitere Schüssen abgegeben, berichteten Medien.

(sda)

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