Aktualisiert 18.05.2005 19:15

Gefahrensymbole statt Giftklassen - billigere Chemikalien

Produkte werden in der Schweiz künftig mit Gefahrensymbolen anstelle der bisherigen fünf Giftklassen beschriftet. Das neue Gesetz soll auch tiefere Chemikalienpreise mit sich bringen.

Angleichung an die EU, Erleichterungen für die Wirtschaft: Das bringt das liberalisierte Chemikalienrecht, das der Bundesrat auf den 1. August in Kraft gesetzt hat.

Augenfällig wird das neue Recht für Konsumentinnen und Konsumenten. Auf Etiketten und Verpackungen von Reinigungsmitteln, Insektensprays, Farben, Klebstoffen usw. wird künftig nicht mehr eine von fünf Giftklassen angegeben. Neu gilt das europäische System mit Gefahrensymbolen und standardisierten Bezeichnungen.

Das neue Kennzeichnungssystem ist ab 1. August obligatorisch, doch gibt es eine Übergangsfrist von zwei Jahren. Auf gewissen Produkten werden die Gefahrensymbole bereits heute freiwillig angebracht.

Die strengere Norm gilt

Das Schutzniveau bleibt unverändert hoch und wird teilweise noch angehoben. Strengere Vorschriften der EU werden übernommen, so beispielsweise Verbote und Grenzwerte für Schwermetalle sowie das Verbot von bromierten Flammenschutzmitteln und von Nonylphenolethoxylaten (NPE), die ins Abwasser gelangen können.

Die Schweiz übernimmt auch strengere Anforderungen an neue Stoffe, Biozidprodukte und Pflanzenschutzmittel. Wo ihre Normen schärfer sind als jene der EU, ändert sich hingegen nichts: Die Schweiz hält am seit langem eingeführten Phosphatverbot in Waschmitteln und an den Grenzwerten für Cadmium in Düngern fest.

Weitgehend Selbstkontrolle

Trotz hohem Schutznivau steht das neue Chemikalienrecht im Zeichen der Liberalisierung. Für 90 Prozent der Zubereitungen braucht es künftig keine Bewilligung mehr, was kleine und mittlere Unternehmen (KMU) administrativ entlastet.

Im übrigen sind Hersteller und Importeure zur Selbstkontrolle verpflichtet: Sie müssen in eigener Verantwortung einstufen und kennzeichnen, was sie in Verkehr bringen. Staatliche Marktkontrolle wird dies überwachen. Nur für neue Stoffe, Biozidprodukte und Pflanzenschutzmittel wird weiterhin eine staatliche Zulassung verlangt.

Im Selbstbedienungsladen

Die Liberalisierung öffnet neue Verkaufskanäle. Der Handel mit Produkten mittlerer bis schwacher Giftigkeit wird nicht länger durch Anforderungen wie Giftbewilligungen, Giftscheine und Giftbücher erschwert. Auch Selbstbedienungsläden werden so Produkte anbieten können, die heute in den Giftklassen 4 und 5 (reizend bzw. gesundheitsgefährlich) figurieren.

Dank dem erleichterten Warenverkehr mit der EU dürfte sich zudem die Produktevielfalt vergrössern. Identische Normen, namentlich bei der Kennzeichnung und Verpackung, werden den Konsumentinnen und Konsumenten den Vergleich zwischen schweizerischen und ausländischen Produkten erleichtern.

In den Vollzug des Chemikalienrechts teilen sich der Bund und die Kantone. Die Beurteilung und Zulassung von Chemikalien bleibt Sache des Bundes, während die Kantone weiterhin für die Marktüberwachung vor Ort sorgen.

(sda)

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