Iran: Gegenwind für Ahmadinedschad
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IranGegenwind für Ahmadinedschad

Mehr als zwei Monate nach der umstrittenen Präsidentschaftswahl im Iran hat Staatschef Mahmud Ahmadinedschad dem Parlament seine Kabinettsliste zur Bestätigung vorgelegt. Die Abgeordneten stimmen am 30. September über jeden Minister einzeln ab.

Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad sieht sich nach der Vorstellung seines Kabinetts im Parlament von allen Seiten mit Kritik konfrontiert. Das oppositionelle Reformlager zweifelt weiter die Rechtmässigkeit der Präsidentschaftswahl vom 12. Juni an, und konservative Abgeordnete werfen Ahmadinedschad vor, nur eigene Gefolgsleute mit wenig politischer Erfahrung in die Regierung geholt zu haben.

Auch Parlamentspräsident Ali Laridschani übte im staatlichen Rundfunk indirekt Kritik an Ahmadinedschad: «Minister müssen genug Erfahrung und Kompetenz haben, sonst wird ein gewaltiger Teil der Kraft des Landes verschwendet. Ein Ministerium ist kein Platz zum Ausprobieren.» Die Kritik Laridschanis richtet sich offenbar vor allem gegen die Nominierung des Ahamdinedschad-Vertrauten Heidar Moslehi für das Amt des Geheimdienstministers. Ein für die Sicherheit verantwortlicher Regierungsbeamter sollte auch eine Vorstellung für den Umgang mit den entsprechenden Fragen haben, sagte Laridschani.

Vier oder fünf dürften scheitern

Auch der stellvertretende Parlamentspräsident Mohammad Resa Bahonar äusserte die Einschätzung, dass nicht alle der 18 Personen auf Ahmadinedschads Kabinettsliste bestätigt würden. Er rechne damit, dass es für vier oder fünf keine Mehrheit gebe, sagte Bahonar der amtlichen Nachrichtenagentur IRNA. Die Abgeordneten stimmen am 30. August über jeden Minister einzeln ab, wie das staatliche Fernsehen am Donnerstag berichtete.

Sechs der 18 Kabinettsmitglieder wurden bereits am vergangenen Sonntag vorgestellt, darunter zwei Frauen. Dritte Frau in der Regierung ist Susan Keschawarz, die mit dem Bildungsressort betraut wurde - bisher leitete sie im Bildungsministerium die Abteilung für Behindertenarbeit. Es ist das erste Mal seit der Islamischen Revolution von 1979, dass Frauen im Kabinett vertreten sind.

Von den Schlüsselressorts bleibt Aussenminister Manutschehr Mottaki weiter im Amt. Verteidigungsminister Mostafa Mohammad Najjar wechselt an die Spitze des Innenministeriums. Sein bisheriges Amt übernimmt General Ahmad Wahidi. Der bisherige Wirtschaftsminister Massud Mir Kasemi wird neuer Ölminister. Zum Justizminister ernannte der Präsident den Provinzgouverneur Mortesa Bachtiari.

(dapd)

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