Aktualisiert 23.01.2015 09:23

Volksinitiative

Gegner bekämpfen Basler Parkgebühr für Motorräder

Per Volksinitiative soll der Parkgebühr für Motorräder in Basel der Garaus gemacht werden. Dabei sind die Parkuhren noch nicht einmal installiert.

von
lha
Er müsste für einen Zweiradparkplatz auf der Allmend bald bezahlen. Die bürgerlichen Jungparteien wollen die Parkgebühr für motorisierte Zweiräder nun aber via Urnenentscheid kippen.

Er müsste für einen Zweiradparkplatz auf der Allmend bald bezahlen. Die bürgerlichen Jungparteien wollen die Parkgebühr für motorisierte Zweiräder nun aber via Urnenentscheid kippen.

Die eben erst eingeführten Parkgebühren für Motorräder und Roller in Basel sollen wieder abgeschafft werden. Erreichen wollen dies die bürgerlichen Jungparteien mit einer Volksinitiative, die Gratis-Parkplätze für alle Zweiräder in der Verfassung verankern will.

Die Initiative «für kostenloses Parkieren von Zweirädern auf Allmendgebiet» werde am Samstag mit der Veröffentlichung im Kantonsblatt lanciert, teilten die Junge CVP, die Junge SVP, die Jungliberalen und die Jungfreisinnigen am Freitag mit. Für das Zustandekommen eines Volksbegehrens braucht es im Stadtkanton 3000 Unterschriften.

Geld für Parkuhren eben erst bewilligt

Die Voraussetzung für die Einführung einer Parkgebühr für Motorräder und Roller hat der Basler Grosse Rat erst am 7. Januar geschaffen. Mit 48 gegen 37 Stimmen bewilligte das Parlament 290'000 Franken für die Beschaffung von zusätzlichen Parkuhren, die für die rund 400 gebührenpflichtigen Zweirad-Parkplätze in der Innenstadt und beim Bahnhof SBB benötigt werden.

Basel ist die erste Schweizer Stadt, die einen Teil der Motorrad-Parkplätze bewirtschaftet. Pro Stunde werden 50 Rappen verlangt. Für die bürgerlichen Jungparteien ist das eine Strafgebühr, die insbesondere junge Erwachsene hart trifft, wie sie in ihrer Mitteilung schreiben. (lha/sda)

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