Aktualisiert 11.10.2015 10:01

Hervé Falciani

Geheimdienst liess Bankdatendieb laufen

Der Schweizer Nachrichtendienst erhielt einen präzisen Tipp, dass HSBC-Mitarbeiter Falciani gestohlene Daten zum Kauf anbot. Die Agenten reagierten aber nicht.

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slw/sda
Steht ab Montag vor dem Bundesstrafgericht in Bellinzona: Datendieb Hervé Falciani, hier bei einer Anhörung über seine Auslieferung in die Schweiz. (15. April 2015)

Steht ab Montag vor dem Bundesstrafgericht in Bellinzona: Datendieb Hervé Falciani, hier bei einer Anhörung über seine Auslieferung in die Schweiz. (15. April 2015)

Ein bislang verborgenes Dokument belegt, dass der Schweizer Geheimdienst einem Hinweis auf den Datendieb bei der HSBC Privatbank in Genf, Hervé Falciani, nicht nachgegangen ist. Die Behörde hat schon früh einen präzisen Tipp erhalten, dass ein Mann versucht, Kundendaten ins Ausland zu verkaufen.

Die Spur hat der Dienst aber aufgegeben. Und er hat den Tipp den ermittelnden Polizisten verschwiegen. Das berichtet die «SonntagsZeitung» und veröffentlicht das Dokument auf ihrer Website. Dabei handelt es sich um einen Brief des Vize-Direktors vom Nachrichtendienst des Bundes (NDB), Jürg Bühler, an die Bundesanwaltschaft. Bühler schreibt, der NDB habe «im Juli 2008 einen Hinweis aus einer zuverlässigen, schützenswerten nachrichtendienstlichen Quelle» erhalten, «wonach eine Person 2008 einem deutschen Nachrichtendienst Daten über Schweizer Kunden angeboten haben soll». Die Deutschen seien «nach unseren Informationen», schrieb Bühler, nicht auf das Angebot eingegangen.

Bundesanwalt entlässt Staatsanwältin

Der Beginn des Prozesses gegen den ehemaligen HSBC-Mitarbeiter Hervé Falciani vor dem Bundesstrafgericht in Bellinzona ist auf Montag angesetzt. Bundesanwalt Michael Lauber hat Laurence Boillat, die für den Fall des HSBC-Datendiebs Hervé Falciani zuständig war, entlassen. Der Prozess findet ohne die Staatsanwältin statt. Boillat bestätigt die Vertragsauflösung gegenüber der «SonntagsZeitung» und erklärt, dass sie dagegen rekurriere. Lauber hatte sich zu Beginn des Sommers wegen fehlender Leistung von mehreren Staatsanwälten getrennt.

Dem IT-Mitarbeiter Hervé Falciani wird in der Anklageschrift wirtschaftlicher Nachrichtendienst, unbefugte Datenbeschaffung, Verletzung des Fabrikations- und Geschäftsgeheimnisses und die Verletzung des Bankgeheimnisses vorgeworfen. Weil Falciani angekündigt hat, am Prozess nicht zu erscheinen, könnte die Verhandlung platzen. In diesem Fall müsste ein neuer Termin festgelegt werden. Erscheint Falciani auch dann nicht vor dem Bundesstrafgericht in Bellinzona, kann die Verhandlung trotz seiner Abwesenheit durchgeführt werden.

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