Krieg im Kaukasus: Georgien verklagt Russland
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Krieg im KaukasusGeorgien verklagt Russland

Die russische Reaktion im Kaukasus hat womöglich juristische Folgen: Georgien hat beim Internationalen Strafgerichtshof Klage gegen Russland wegen «ethnischer Säuberungen» eingereicht.

Von georgischer Seite habe es eine Anfrage für ein Treffen gegeben, verlautete am Dienstag aus dem Umfeld von Chefankläger Luis Moreno-Ocampo in Den Haag. Es sei möglich, dass eine Voruntersuchung eingeleitet werde.

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Strassburg ermahnte Russland, sämtliche Massnahmen zu unterlassen, welche das Leben und die Sicherheit der Zivilbevölkerung Georgiens gefährden könnten. Den Angaben zufolge reagierte das Gericht damit auf ein Notgesuch der georgischen Behörden.

Die russische Oberstaatsanwaltschaft kündigte derweil die Bildung einer Spezialeinheit zur Unterstützung der Bürger der abtrünnigen georgischen Region Südossetien an, die in Den Haag oder vor dem Strassburger Menschenrechtsgericht Georgien wegen Kriegsverbrechen belangen wollen.

Er sehe keinen Bedarf zur Einrichtung eines Sondertribunals, zitierte die russische Nachrichtenagentur Interfax den russischen Chefankläger General Juri Tschaika. «Es reicht, wenn die Klagen und Erklärungen unserer Bürger an den Strafgerichtshof in Den Haag gesandt werden.» Es sei geplant, ein ähnliches Beraterteam auch für Abchasien zu bilden.

(sda)

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