Aktualisiert 07.01.2008 12:25

Georgien-Wahl ein «Triumph der Demokratie»

Nach Angaben der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) ist die Präsidentschaftswahl in Georgien in 93 Prozent der Wahllokale korrekt verlaufen.

Auch wenn es problematische Umstände gegeben habe, seien bei der Wahl grundsätzlich die europäischen Standards eingehalten worden, sagte der Leiter der OSZE-Delegation für Langzeitbeobachtung in Georgien, Dieter Boden, am Montag im rbb-Inforadio.

«Diese Wahl war nicht glanzvoll, es gab viele Schnitzer, Fehler, Unvollkommenheiten - aber nichts, was uns zu der Aussage bringen kann, hier hat grundsätzlich ein Fälschungsversuch grossen Massstabes vorgelegen», sagte Boden. Delegationsmitglieder sprachen in der Nacht zum Montag sogar von einem «triumphalen Schritt» auf dem Weg zur Demokratie.

Am Sonntag hatte der US-Kongressabgeordnete Alcee Hastings, der die Arbeit der kurzzeitigen OSZE-Beobachtermission während der Wahlen in Georgien leitet, den Urnengang als «auf einem Wettbewerb beruhend» und «rechtsgültig» bezeichnet. Die Wahl könne als gültige Willensäusserung des georgischen Volkes gewertet werden, sagte er.

Der wichtigste Kandidat der georgischen Opposition, Lewan Gatschetschiladse, sprach hingegen von Wahlfälschungen und reklamierte den Wahlsieg für sich. Bis zu 10 000 Oppositionsanhänger demonstrierten am Sonntag in Tiflis.

Nach jüngsten Auszählungsergebnissen von Montag lag der bisherige Staatschef Michail Saakaschwili bei 51,7 Prozent der Stimmen. Damit übersprang er die erforderliche Hürde von 50 Prozent und wurde somit gleich im ersten Wahlgang wiedergewählt. Gatschetschiladse kam auf 25,38 Prozent, wie die Wahlkommission ihrer Internetseite erklärte. Es waren immer noch nicht alle Wahlbezirke ausgewertet. (dapd)

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