Afghanistan - Gerettete Schweizer bekommen vom Bund eine Rechnung
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AfghanistanGerettete Schweizer bekommen vom Bund eine Rechnung

Dutzende Schweizer Staatsangehörige wollen aus Afghanistan ausreisen. Sie werden vom Bund eine Rechnung bekommen, weil sie Reisewarnungen missachtet haben.

von
Claudia Blumer
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Zahlreiche Länder holen ihre Landsleute zurück. Aufnahme eines zivilen Charterfliegers, der von Afghanistan nach England geflogen ist.

Zahlreiche Länder holen ihre Landsleute zurück. Aufnahme eines zivilen Charterfliegers, der von Afghanistan nach England geflogen ist.

AFP
Evakuierte verlassen ein Flugzeug der Royal Air Force in den Vereinigten Arabischen Emiraten, 19. August 2021.

Evakuierte verlassen ein Flugzeug der Royal Air Force in den Vereinigten Arabischen Emiraten, 19. August 2021.

AFP
Ein Bild des türkischen Verteidigungsministeriums: Türkische Staatsangehörige während einer Evakuation aus Afghanistan.

Ein Bild des türkischen Verteidigungsministeriums: Türkische Staatsangehörige während einer Evakuation aus Afghanistan.

AFP

Darum gehts

  • Das schweizerische Aussendepartement (EDA) weiss derzeit von 30 Schweizerinnen und Schweizern, die sich noch in Afghanistan befinden. Es versucht, diese Personen zu evakuieren.

  • Indem diese Personen auf eigene Faust nach Afghanistan gereist sind, haben sie die Reisewarnungen des Bundes ignoriert.

  • Gemäss Auslandschweizer-Gesetz und Gebührenverordnung des EDA werden sie sich deshalb an den Evakuierungskosten beteiligen müssen.

Der Bundesrat hat wenig Verständnis für Schweizerinnen und Schweizer, die jetzt in Afghanistan sind. «Das EDA rät seit Längerem von Reisen nach Afghanistan ab», heisst es in einer Medienmitteilung des Bundesrats von dieser Woche.

Das bezog sich auf die Schweizer Staatsangehörigen, die sich in Afghanistan befinden, aber nicht in offizieller Mission dorthin gereist sind, sondern aus privaten oder beruflichen Gründen oder als Mitarbeitende von internationalen Organisationen, wie das EDA auf Anfrage von 20 Minuten sagt. Der Bund hat Kenntnis von 30 Personen aus der Schweiz, die aus Afghanistan ausreisen wollen. Ein Teil davon wurde inzwischen evakuiert.

Bund warnt seit 1998 vor Afghanistan-Reisen

Sicher ist jetzt schon: Einmal in die Schweiz zurückgekehrt, werden diese Personen vom Bund eine Rechnung bekommen. Denn für Dienstleistungen im Ausland erhebt das Aussendepartement Gebühren, und diese richten sich unter anderem nach dem Verschulden der betreffenden Personen.

In diesem Fall ist das Verschulden klar: Der Bund rät seit jeher von Reisen nach Afghanistan ab – genauer: seit es die Reisehinweise des Aussendepartements überhaupt gibt, also seit 1998. Sprich: In den letzten 23 Jahren war Afghanistan gemäss den offiziellen Reisehinweisen zu keiner Zeit ein sicheres Land.

Nichtbeachtung ist fahrlässig

Im Auslandschweizergesetz heisst es: «Jede Person trägt die Verantwortung bei der Vorbereitung und Durchführung eines Auslandaufenthaltes oder bei der Ausübung einer Tätigkeit im Ausland.»

Die Gebühren für Dienstleistungen im Ausland können auch erlassen werden – aber nur, wenn sich die betreffende Person nicht fahrlässig verhalten hat. Fahrlässigkeit liegt laut Verordnung insbesondere dann vor, «wenn eine Person die Empfehlungen des Bundes, namentlich die Reisehinweise und individuellen Empfehlungen des EDA, nicht beachtet hat.»

Warum diese Personen nach Afghanistan gereist sind, und wo im Land sie sich aufhalten, darüber gibt das EDA keine Auskunft. Wahrscheinlich ist auch, dass man beim EDA selber noch nicht in allen Fällen im Detail Bescheid weiss.

Fest steht, dass diese Personen nicht in offizieller Mission nach Afghanistan gereist sind. Denn alle Schweizer Mitarbeitenden des Kooperationsbüros in Kabul sind schon vor Tagen ausgereist. Und für das Lokalpersonal des Kooperationsbüros werde «mit Hochdruck» nach Ausreisemöglichkeiten gesucht, sagte der Bundesrat am Mittwoch. Denn diese Personen seien aufgrund ihrer Tätigkeit potenziell gefährdet.

Marktübliche Preise werden verrechnet

Wie viel die 30 Schweizer für ihre Rettung werden bezahlen müssen, gibt das EDA nicht bekannt. «Das ist zu diesem Zeitpunkt noch nicht definiert», sagt Sprecher Valentin Clivaz.

Hinweise gibt die Rückholaktion des EDA zu Beginn der Covid-Pandemie im Frühling 2020. Damals wurden über 7000 im Ausland steckengebliebene Schweizerinnen und Schweizer zurückgeholt, denen danach die Reisekosten in Rechnung gestellt wurden.

Die Spanne reichte dabei von 400 Franken für Kurzstreckenflüge bis zu 1700 Franken für Flüge rund um den Erdball. Darüber berichtete die «SonntagsZeitung». Ein Rückflug aus Afghanistan dürfte kostenmässig irgendwo in der Mitte liegen. Verrechnet werden marktübliche Preise. Allerdings könnten weitere Kosten dazu kommen, weil die Evakuierung logistisch sehr aufwändig ist.

Das EDA hat bei alldem einen gewissen Ermessensspielraum. So können ausserordentliche, unvorhersehbare Ereignisse ebenso eine Rolle spielen wie die Frage, ob jemand eine Reiseversicherung hat oder nicht.

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