Rekurs gegen Massnahmen - Gericht setzt Maskenpflicht an Zürcher Primarschulen aus
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Rekurs gegen MassnahmenGericht setzt Maskenpflicht an Zürcher Primarschulen aus

Ein Rekurs gegen die Corona-Massnahmen an Zürcher Primarschulen ist teilweise erfolgreich. Das Verwaltungsgericht bejaht die aufschiebende Wirkung.

von
Thomas Mathis
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Die Maskentragpflicht an Zürcher Primarschulen gilt seit Freitag nicht mehr.

Die Maskentragpflicht an Zürcher Primarschulen gilt seit Freitag nicht mehr.

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Grund ist ein Entscheid des Zürcher Verwaltungsgerichts.

Grund ist ein Entscheid des Zürcher Verwaltungsgerichts.

20min/Thomas Mathis
Ein Rekurs gegen die Massnahme habe aufschiebende Wirkung.

Ein Rekurs gegen die Massnahme habe aufschiebende Wirkung.

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Darum gehts

  • An den Zürcher Primarschulen gilt ab der vierten Klasse eine Maskentragpflicht.

  • Das Verwaltungsgericht hat nun die aufschiebende Wirkung eines Rekurses bejaht.

«Die Maskentragpflicht für Schulkinder an der Primarschule ist bis auf Weiteres ausgesetzt» – so heisst es in einer Mitteilung des Zürcher Verwaltungsgerichts vom Freitag. Grund dafür ist ein Rekurs gegen die Massnahme. Die Bildungsdirektion hatte im Januar eine Maskentragpflicht für Schulkinder ab der vierten Klasse angeordnet. Einem Rekurs dagegen wurde die aufschiebende Wirkung entzogen. Auch der Regierungsrat stützte das.

Nun hat aber das Verwaltungsgericht entschieden, dass die aufschiebende Wirkung wiederhergestellt wird. Das Verwaltungsgericht komme im Rahmen einer vorläufigen Prüfung der Prozesschancen zum Schluss, dass die Bildungsdirektion für die Anordnung einer Maskentragpflicht nicht zuständig gewesen sein dürfte. Die Verweigerung der Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung sei deshalb unverhältnismässig. Gegen dieses Urteil kann Beschwerde beim Bundesgericht erhoben werden, heisst es.

Der Regierungsrat nimmt den Entscheid zur Kenntnis und wird nach einer Analyse das weitere Vorgehen festlegen, wie es in einer Mitteilung heisst. Für die Bildungsdirektion sei dieser Entscheid bindend. «Er hat zur Folge, dass die Maskentragpflicht auf der Primarstufe der Zürcher Volksschulen mit sofortiger Wirkung bis auf weiteres ausgesetzt ist.» Alle anderen Schutzmassnahmen an den Schulen bleiben weiterhin in Kraft.

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