GuantánamoGericht stoppt Freilassung von Chinesen
Die 17 chinesischen Muslime aus dem Gefangenenlager Guantánamo auf Kuba dürfen vorläufig nicht in die USA ausreisen. Ein Berufungsgericht hat ihre Freilassung blockiert.
Wie der TV-Sender CNN berichtete, hob das Gericht eine Anordnung eines untergeordneten Bundesrichters auf, wonach die 17 Männer bis Freitag in den USA auf freien Fuss gesetzt werden müssen. Über den Fall solle es nächste Woche zunächst eine gerichtliche Anhörung geben, forderte das Bundesgericht. Die Uiguren waren nach der US-Invasion in Afghanistan Ende 2001 von Afghanistan nach Pakistan geflohen und dort gefangen genommen und in das umstrittene Lager nach Guantánamo gebracht worden.
Das dreiköpfige Bundesgericht kommt damit dem Wunsch der US-Regierung nach, die gegen die angeordnete Freilassung Einspruch erhoben hatte. Das Justizministerium hatte argumentiert, eine Freilassung würde den Interessen der USA schaden und die Sicherheit ihrer Bürger gefährden.
Die US-Militärbehörden hatten bereits vor einiger Zeit den Vorwurf des Terrorismus gegen die Uiguren fallengelassen. Eine Freilassung scheiterte aber daran, dass kein Land die Chinesen aufnehmen wollte, hiess es in Washington. Die Regierung in Peking betrachtet die Männer als Terrorverdächtige und fordert eine Auslieferung, was Washington mit einem Hinweis auf drohende Folterungen in China ablehnte.
Gefangene nach Sudan und Algerien überstellt
Das US-Verteidigungsministerium hat zwei Häftlinge aus Guantánamo an die Regierungen im Sudan und Algerien überstellt. Das gab das Pentagon am Mittwoch bekannt, ohne weitere Einzelheiten über die Identität und das weitere Schicksal der Männer zu nennen.
(pbl/sda)
Uiguren in China
Die Uiguren sind ein muslimisches Volk im Westen Chinas. Dort kommt es wiederholt zu Protesten gegen die Zentralregierung in Peking, in den vergangenen Monaten wurden dort mehrere Bombenanschläge verübt. Menschenrechtler werfen der Volksrepublik vor, systematisch die Rechte der Uiguren zu verletzen.