Namensverbot : Gericht verurteilt falschen Prinz Rothschild

Aktualisiert

Namensverbot Gericht verurteilt falschen Prinz Rothschild

Ein Zürcher Kaufmann hat sich als Bankier «Prinz Phillip de Rothschild» ausgegeben und so für Verwirrung in der Finanzbranche gesorgt - darunter auch bei der UBS.

von
Attila Szenogrady

Es war am vergangenen 31. Oktober, als die Polizei einen heute 60-jährigen Kaufmann aus Zürich festnahm. Er war kein unbeschriebenes Blatt. So hatte sich der gebürtige Berner bereits in den neunziger Jahren wahrheitswidrig als «Bankier Rothschild» ausgegeben und war mit einer gestohlenen Kreditkarte um die Welt gereist. Damals schloss er mittels einer Firma einen Vertrag über den Kauf einer Zürcher Bank ab. Bevor es dazu kam, flog der Beschuldigte auf und verbrachte danach ein Jahr im Gefängnis.

Laut Urteil des Zürcher Handelsgerichts trieb der Beschuldigte ab Juli 2013 in Zürich erneut sein Unwesen. Diesmal als angeblicher «Prinz Phillip de Rothschild». Wobei der Mann nicht nur mit einer Briefkastenfirma an der Zürcher Bahnhofstrasse operierte, sondern auch mit Visitenkarten, welche das Wappen der Familie Rothschild trugen. Darauf waren die fünf weissen Pfeile auf blauem Grund oder ein grosses weisses R abgebildet. Offenbar beabsichtigte der Beschuldigte aus dem Bluff viel Kapital zu schlagen. Zuerst wollte er in Miami im Namen der Rothschild Bank AG diverse Luxusbüros mieten. Was nicht gelang, da sich die Amerikaner bei der echten Bank erkundigten und den Schwindel gerade noch bemerkten.

Feindliche Übernahme der UBS verbreitet

Dem Urteil des Handelsgerichts ist zu entnehmen, dass der Beschuldigte über mehrere Monate hinweg in der Zürcher Hochfinanz für Verwirrung sorgte. Unter anderem liess er am 1. August 2013 verbreiten, dass eine feindliche Uebernahme («Hostile Takeover of UBS AG») der UBS AG durch ein Konsortium von US-Banken bevorstehe. Zu diesem Zweck hatte er bereits am 29. Juli die Botschaft unter dem Titel «Tender Offer for UBS AG» in der Basler Zeitung publiziert. Auch mit süssen Folgen. So veranlasste er die Confiserie Sprüngli allein durch Vorzeigen seiner Visitenkarte ein Kilogramm Pralinen zu liefern.

Gleichzeitig forderte Beschuldigte mehrere Gesellschaften der Rothschild-Gruppe auf, ihm einen Betrag von 10 Millionen Franken als «Service Fee» zu bezahlen. Erneut unter Verwendung von Logo und Zeichen der späteren Klägerin.

Nicht zuletzt verschickte er Einladungen zu einem angeblichen «Gala Diner Dance» im Zürcher «Baur au Lac». Wobei er zu Spenden zu Gunsten des von ihm präsidierten Allegretto Clubs aufrief. Auch wenn die Geschäftsführerin dieses Vereins eine Strafanzeige gegen den Kaufmann wegen Veruntreuung eingereicht hatte. Laut Anklage wollte er auch in einem weiteren Zürcher Luxushotel ein Bankett organisieren.

Verbot festgelegt

Das Handelsgericht hat nun bei den Auftritten des Kaufmanns die Verwechslungsgefahr mit der klagenden Rothschild Bank AG klar bejaht. Es ging von unlauteren Wettbewerbshandlungen des Stadtzürchers aus. Dem Urteil ist zu entnehmen, dass der Beklagte die Bezeichnung «Rothschild» in verschiedenen Firmennamen verwendete. Also identische Bezeichnungen wie die Klägerin.

Das Handelsgericht hat nun in Gutheissung der Klage dem Kaufmann unter Androhung einer Bestrafung im Widerhandlungsfall verboten, die Bezeichnung «Rothschild» und die Abbildung des Logo im geschäftlichen Verkehr zu verwenden. Zudem wurde er verpflichtet, der Klägerin eine Prozessentschädigung von 8750 Franken zu bezahlen.

Unabhängig vom eingeleiteten Strafverfahren, welche gegen den mutmasslichen Hochstapler weiterläuft.

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