Bern - Gesamtbundesrat soll sich zu Ueli Maurers Auftritt erklären
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BernGesamtbundesrat soll sich zu Ueli Maurers Auftritt erklären

Als Konsequenz zu Ueli Maurers Rede an einem SVP-Anlass in Wald ZH verlangt die SP nun Antworten vom Bundesrat. Auch gab Maurers T-Shirt der Freiheitstrychler zu reden.

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Die SP will  wissen, wie der Bundesrat zu Maurers Aussagen steht.

Die SP will wissen, wie der Bundesrat zu Maurers Aussagen steht.

20min/Matthias Spicher
In seiner Rede soll Maurer auch Fakten angezweifelt und den Bundesrat kritisiert haben.

In seiner Rede soll Maurer auch Fakten angezweifelt und den Bundesrat kritisiert haben.

20min/Celia Nogler
Der Bundesrat mit Bundespräsident Guy Parmelin soll Fragen zu Ueli Maurer beantworten. 

Der Bundesrat mit Bundespräsident Guy Parmelin soll Fragen zu Ueli Maurer beantworten.

VQH

Darum gehts

  • Die Bundeshausfraktion der SP hat neun detaillierte Fragen zu Ueli Maurers Aussagen bei einer Veranstaltung in Wald ZH eingereicht.

  • Sie fragt unter anderem, wie Maurers Aussagen mit dem Kollegialitätsprinzip vereinbar seien.

  • Die Fragen muss der Gesamtbundesrat am nächsten Montag in der Fragestunde des Nationalrats beantworten.

Ueli Maurers Auftritt an einem SVP-Anlass in Wald ZH hat für Diskussionen gesorgt. Nicht nur das T-Shirt der Freiheitstrychler, das Maurer trug, sondern auch seine Rede sorgte im Parlament für Aufruhr. Darin äussert sich Maurer äusserst kritisch gegen den Gesamtbundesrat und gegen das Gesundheitsdepartement von Alain Berset. Nun fordert die SP Konsequenzen, wie der «Tages-Anzeiger» (Bezahlartikel) schreibt. Die Bundeshausfraktion der SP hat neun detaillierte Fragen zu Maurers Auftritt eingereicht. Diese muss der Gesamtbundesrat am nächsten Montag in der Fragestunde des Nationalrats beantworten.

SP will wissen, wie es ums Kollegialitätsprinzip steht

Die SP will wissen, wie der Bundesrat zu Maurers Aussagen steht. Sie fragt auch, wie sie mit dem Kollegialitätsprinzip vereinbar seien. In seiner Rede soll Maurer auch Fakten anzweifeln und den Bundesrat kritisieren. «Der Bundesrat hat auch Freude gekriegt an der Macht, ich sage das jetzt selbstkritisch, jetzt können wir mal sagen, wo Gott sitzt», so Maurer beispielsweise in einem Auszug der Rede. Auch dazu will die SP Antworten.

Spott über Zürcher Regierung

Auch machte sich Maurer über die Zürcher Regierung lustig: «Thurgau kenne ich jetzt etwas weniger, aber im Kanton Zürich haben sie manchmal auch das Gefühl, sie seien vom Herrgott gewählt, oder? Die kommen irgendwo zwischen Papst und Herrgott!»

Schliesslich will die SP auch wissen, ob der Bundesrat einen Zusammenhang zwischen Maurers Aufruf zum Widerstand in seiner Rede und der Gewaltbereitschaft gewisser Massnahmenkritikerinnen und -kritiker an Demonstrationen sieht.

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(lea)

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