Untereggen SG: Geschützte Eiche gefällt – Gemeinde in Aufruhr
Aktualisiert

Untereggen SGGeschützte Eiche gefällt – Gemeinde in Aufruhr

Die Gemeinde Untereggen SG verklagte einen Landwirt, weil er einen geschützten Baum gefällt hatte. Der Bauer wird vom Gericht freigesprochen. Jetzt tritt die Gemeinde nach. Und das Gericht ebenfalls.

von
sav
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Wo im März noch eine prächtige Eiche die Landschaft bei Untereggen SG zierte, steht heute nur noch ein trostloser Stumpf.

Wo im März noch eine prächtige Eiche die Landschaft bei Untereggen SG zierte, steht heute nur noch ein trostloser Stumpf.

Screenshot / tvo
Der Bauer hatte den Baum auf seinem Grundstück aus Sicherheitsgründen gefällt. Da die Eiche unter Schutz stand, reichte die Gemeinde Anzeige gegen den Bauern ein. Dieser wurde nun freigesprochen.

Der Bauer hatte den Baum auf seinem Grundstück aus Sicherheitsgründen gefällt. Da die Eiche unter Schutz stand, reichte die Gemeinde Anzeige gegen den Bauern ein. Dieser wurde nun freigesprochen.

Gemeinde Untereggen

Wo im März noch eine prächtige Eiche die Landschaft zierte, steht heute nur noch ein trostloser Stumpf. Ein Bauer hatte den Baum auf seinem Grundstück gefällt. Aus Sicherheitsgründen, wie er sagt.

Da der Laubbaum aber unter Schutz stand, war die Fällung rechtswidrig. «Die Gemeinde hat mich nicht über den Schutz informiert», so der Bauer gegenüber FM1Today.

Die Gemeinde Untereggen ist hier anderer Meinung: Sie habe 2008 die Schutzverordnung im kantonalen Amtsblatt veröffentlicht. Das habe sie ihre Bekanntmachungspflicht erfüllt. «Der Baum ist geschützt, weil er an prominenter Stelle steht und die Landschaft prägt», sagt Norbert Näf, Gemeinderatsschreiber in Untereggen. Deswegen verzeigte die Gemeinde den Landwirt bei der Staatsanwaltschaft, die eine Busse von 450 Franken verhängte.

Der Rechtsstreit spitzt sich zu

«Das ist einfach nicht gerecht», fand der Bauer und wehrte sich vor dem Kreisgericht Rorschach. Weil der Bauer zu wenig über den Schutz des Baumes gewusst habe, sprach ihn das Gericht frei.

Für die Gemeinde ist die Sache damit aber nicht erledigt. «Es ist ein Fehlentscheid des Gerichts», empört sich Gemeinderatsschreiber Näf. «Wir haben genau gemacht, was im Gesetz gefordert wird.» Es könne nicht sein, dass ein Strafgericht sich über das Baugesetz stelle.

Gemeinde will Urteil weiterziehen

Im aktuellen Mitteilungsblatt titelt sie deshalb: «Unverständlicher Freispruch nach Fällen eines geschützten Baumes». Das wiederum stösst dem Bauer sauer auf: «Das ist einfach nur frech.»

Gegessen ist die Sache jedenfalls noch nicht. Der Gemeinderat verlangte eine schriftliche Begründung des Urteils. Ob der Rat diese bekommt, ist allerdings fraglich. FM1Today liess Gerichtspräsident Olav Humbel ausrichten, die Gemeinde habe klar gemacht, sie sehe sich nicht als Privatklägerin und habe der mündlichen Urteilsbegründung nicht begewohnt. Daher bekomme sie auch keine schriftliche Urteilsbegründung.

Mehr noch: Humbel teilte mit: «Anzumerken bleibt, dass sich die Gemeinde bei der Gerichtskanzlei hätte erkundigen müssen, ob ihre Anwesenheit wirklich erforderlich sei. (…) Bemerkenswerterweise erwartet sie demgegenüber von ihren Bürgern, dass sie sich jeweils erkundigen, ob sie ihre eigenen Bäume fällen dürfe.»

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