Türkei: Gespräche über Koalition endgültig gescheitert

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TürkeiGespräche über Koalition endgültig gescheitert

Die Neuwahlen in der Türkei werden immer wahrscheinlicher. AKP und CHP konnten sich nicht auf die Bildung einer grossen Koalition einigen. Gewählt wird möglicherweise im Spätherbst.

von
slw
Der Dialog blieb erfolglos: Ministerpräsident Ahmet Davutoglu zusammen mit dem Präsidenten der CHP Kemal Kilicdaroglu. (13. August 2015)

Der Dialog blieb erfolglos: Ministerpräsident Ahmet Davutoglu zusammen mit dem Präsidenten der CHP Kemal Kilicdaroglu. (13. August 2015)

Neun Wochen nach der Parlamentswahl in der Türkei sind die Gespräche über die Bildung einer Grossen Koalition endgültig gescheitert. Der türkische Ministerpräsident Ahmet Davutoglu hat die Koalitionsgespräche seiner AKP mit der oppositionellen CHP für gescheitert erklärt. Es gebe keine Grundlage für eine Zusammenarbeit, sagte Davutoglu am Donnerstag nach einem Treffen mit CHP-Chef Kemal Kilicdaroglu.

Es sei «sehr wahrscheinlich», dass es nun zur Neuwahl komme, sagte Davutoglu von der Regierungspartei AKP. «Es ist uns nicht gelungen, eine tragfähige Grundlage für die Bildung einer neuen Regierung zu sichern», sagte der amtierende Ministerpräsident vor Reportern. Zwar hatte sich das Scheitern der Gespräche in den vergangenen Tagen bereits abgezeichnet, dennoch gab das türkische Pfund nach der Nachricht gegenüber dem Dollar deutlich nach.

Erdoganz kann Neuwahlen ausrufen

Damit werden Neuwahlen im November immer wahrscheinlicher. Die AKP hatte bei der Parlamentswahl am 7. Juni nach mehr als zwölf Jahren Alleinregierung ihre absolute Mehrheit in der Volksvertretung verloren. Seitdem liefen Beratungen zwischen den Parteien über die Bildung einer Koalition. Eine Grosse Koalition zwischen AKP und Kilicdaroglus CHP galt dabei als aussichtsreichste Variante.

Presseberichten zufolge rechneten die Sozialdemokraten in den vergangenen Tagen aber nicht mehr mit einer Einigung, weil ihrer Ansicht nach Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan auf eine Neuwahl setzt, um für seine AKP wieder eine eigene Mehrheit zu erreichen. Die Verfassung gibt den Parteien bis zum 23. August Zeit für die Regierungsbildung. Gibt es bis dahin keine Lösung, kann Erdogan als Präsident Neuwahlen ausrufen, die innerhalb von drei Monaten stattfinden müssen.

Weitere Gefechte

Vor dem Hintergrund der politischen Krise eskaliert in der Türkei der Konflikt mit der PKK. Die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu meldete am Donnerstag, bei Gefechten am Vortag seien in den Provinzen Agri und Sirnak insgesamt sieben PKK-Kämpfer getötet worden. Die PKK verübt inzwischen täglich Anschläge und Angriffe auf Sicherheitskräfte. Seit vergangenem Monat fliegt die Luftwaffe Angriffe auf PKK-Stellungen im Nordirak und in der Türkei. (slw/sda/afp)

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