Riedholz SO: Gewerkschaft blitzt gegen Borregaard ab
Aktualisiert

Riedholz SOGewerkschaft blitzt gegen Borregaard ab

Bei der Schliessung der Zellstofffabrik in Riedholz im Oktober 2008 hat die Borregaard AG die Konsultationspflichten nicht verletzt. Das Obergericht des Kantons Solothurn wies eine Klage der Gewerkschaft Unia ab und bestätigte den erstinstanzlichen Entscheid.

Die Beanstandungen der Unia seien «unbegründet», hält das Obergericht in seinem am Montag veröffentlichten Entscheid fest. Die Borregaard Schweiz AG habe bei der Massenentlassung von 440 Angestellten die gesetzlich vorgeschriebenen Mitwirkungsrechte der Arbeitnehmenden nicht verletzt.

Das Unternehmen hatte in einem Schreiben vom 26. September 2008 die Betriebsschliessung mitgeteilt. Es habe die Chance, die Schliessung zu verhindern, gleichzeitig als gering eingeschätzt, führt das Obergericht in seinen Erwägungen aus.

Es könne jedoch nicht gesagt werden, der definitive Entscheid sei damals bereits gefallen. Dem Unternehmen könne auch nicht unterstellt werden, diese Dokumente nachträglich verfälscht zu haben.

Die Gewerkschaft Unia war im September 2009 mit der Klage bereits vor dem Amtsgericht Solothurn-Lebern abgeblitzt. Die Unia muss Borregaard eine Parteienentschädigung von 20'000 Franken bezahlen, wie das Obergericht entschied.

Die Konsultationspflicht sieht vor, dass Arbeitnehmende bei einer Massenentlassung die Möglichkeit haben, einem Unternehmen alternative Vorschläge zu machen. Dieses Verfahren muss stattfinden, bevor die Schliessung endgültig beschlossen ist. (sda)

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