18.10.2020 17:10

Fragen und AntwortenGibt es Bussen für Maskenverweigerer?


Der Bundesrat hat am Sonntag schweizweite Massnahmen ergriffen, um die stark ansteigenden Fallzahlen zu bremsen. Die wichtigsten Fragen und Antworten.

von
Pascal Michel, Daniel Waldmeier
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Der Bundesrat hat in seiner Sitzung am Sonntag verschiedene neue nationale Massnahmen im Kampf gegen das Coronavirus erlassen.

Der Bundesrat hat in seiner Sitzung am Sonntag verschiedene neue nationale Massnahmen im Kampf gegen das Coronavirus erlassen.

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Ab Montag, 19. Oktober, sind im öffentlichen Raum spontane Menschenansammlungen von mehr als 15 Personen verboten, heisst es in einer Mitteilung.

Ab Montag, 19. Oktober, sind im öffentlichen Raum spontane Menschenansammlungen von mehr als 15 Personen verboten, heisst es in einer Mitteilung.

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Zudem gilt in öffentlich zugänglichen Innenräumen eine Maskenpflicht. Dies gilt auch für alle Bahnhöfe, Flughäfen und an Bus- und Tramhaltestellen. 

Zudem gilt in öffentlich zugänglichen Innenräumen eine Maskenpflicht. Dies gilt auch für alle Bahnhöfe, Flughäfen und an Bus- und Tramhaltestellen.

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Darum gehts

  • Der Bundesrat hat neue schweizweite Massnahmen erlassen.

  • Das musst du jetzt wissen.

Wie schätzt der Bundesrat die Lage ein?

«Seit zehn Tagen ist die zweite Welle da, sie kommt früher und stärker, als wir es gedacht haben», sagte Gesundheitsminister Alain Berset. Er sagte, dass sich die positiven Fälle von heute erst in zwei bis vier Wochen in den Hospitalisationszahlen bemerkbar machen würden.

Warum verzichtet der Bundesrat auf noch härtere Massnahmen, wie er sie vergangenen März ergriff?

«Man könnte jetzt sehr viel stärker eingreifen», sagte Simonetta Sommaruga am Sonntag vor den Medien. Man sei aber zusammen mit den Kantonen der Meinung, dass das Virus so noch gebremst werden könne. «Weitergehende Massnahmen wären schnell mit massiven wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Einschränkungen verbunden. Der Bundesrat will alles dafür tun, dass wir es mit diesen Massnahmen schaffen.» Man sei aber bereit, notfalls auch einschneidendere Massnahmen ins Auge zu fassen. Sommaruga appellierte an die Bevölkerung: «Es müssen alle mitmachen.» Zudem verwies sie darauf, dass die Kantone mit ihren Massnahmen weiter gehen können als der Bund.

Kann jemand gebüsst werden, wenn er trotz Maskenpflicht keine Maske trägt?

Verstösse gegen die Maskenpflicht können gestützt auf das Epidemiengesetz mit Busse bis 10'000 Franken bestraft werden. Auch fahrlässige Verstösse sind strafbar und können mit Busse bis 5000 Franken bestraft werden. Die Strafverfolgung ist Sache der Kantone. Die Beurteilung dieser Straftat erfolgt durch die zuständigen kantonalen Behörden. Ein Ladenbesitzer kann selber entscheiden, ob er Anzeige erstatten will. Die Polizei hat eine Anzeigepflicht, wenn sie mutmassliche Verstösse gegen die Maskentragpflicht feststellt. Ob ein Verstoss wirklich verfolgt wird, ist offen. An der Pressekonferenz verwies Michael Gerber vom BAG auf das Verhältnismässigkeitsprinzip.

Können Organisatoren von Privatfesten oder Wirte bestraft werden, wenn sie sich nicht an die Auflagen halten?

Ja, Organisatoren der Veranstaltungen können mit einer Busse belegt werden. Gleiches gilt für Wirte oder Barbetreiber, wenn beispielsweise nicht im Sitzen konsumiert wird.

Was bedeuten die Massnahmen für Sportvereine?

Nichts. Trainings und Spiele sind keine spontanen Versammlungen. Es gibt Schutzkonzepte. Die Spiele finden weiter wie bis anhin statt.

Muss in den Schulen auch Maske getragen werden? Gibt es weitere Ausnahmen von der Maskenpflicht?

In der obligatorischen Schule, in Schulen der Sekundarstufe II und der Tertiärstufe (etwa Universitäten) gilt die Pflicht zum Tragen einer Gesichtsmaske nur dann, wenn dies im Schutzkonzept so vorgesehen ist. Dies gilt auch für Institutionen der familienergänzenden Kinderbetreuung wie Krippen und für Trainingsbereiche von Sport- und Fitnesseinrichtungen. Im Bildungsbereich stehen weiterhin die Kantone in der Verantwortung. Wie Alain Berset erklärte, könnten die Kantone hier auch weitergehende Massnahmen ergreifen.

Was ist neu im Restaurant und in der Bar?

Stehend zu essen oder zu trinken, ist in allen Gastro- und Ausgehlokalen schweizweit verboten. Die Konsumation ist nur noch sitzend erlaubt, unabhängig davon, ob es sich um Innenräume oder Gästebereiche im Freien handelt. Zudem gilt die Pflicht zur Erhebung der Kontaktdaten pro Tisch beziehungsweise der Gästegruppe. «Dies gilt für alle Restaurationsbetriebe, Bars oder Clubs sowie Diskotheken und Tanzlokale und sämtliche öffentlichen Einrichtungen und Betriebe, die Speisen und Getränke zur direkten Konsumation abgeben, auch in Freizeiteinrichtungen oder Ausgangslokalen wie Casinos», heisst es in einer Mitteilung.

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1797 Kommentare
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Roger

20.10.2020, 01:26

Maskenverweigerer sollen ganz klar gebüsst werden! Rücksichtslos gefährden sie die Gesundheit anderer Menschen. Es wäre so einfach, aber nein, lieber den gefallenen Helden spielen.

Amt z.

20.10.2020, 00:47

Der Steuerzahler zahlt mir doch gern den Knastaufenthalt. Macht doch keinen Unterschied, ob meine 4 Wände oder andere.

Amot

20.10.2020, 00:42

Trage keine Maske, bezahle die Busse nicht und lass mir vom Steuergeld den knastaufenthalt zahlen. Ihr zahlt doch gerne für mich und geht dafür srveizen :)