Russland: Gibt jetzt Putin ein Comeback als Präsident?

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RusslandGibt jetzt Putin ein Comeback als Präsident?

Das russische Parlament hat die Amtszeit des Präsidenten auf sechs Jahre erhöht. Präsident Medwedew könnte jetzt zurücktreten und einem alten Bekannten Platz machen: Wladimir Putin.

Mit 392 gegen 57 Stimmen wurde die von Präsident Dmitri Medwedew vorgeschlagene Verfassungsänderung am Freitag in dritter Lesung von der Staatsduma verabschiedet. Nun muss noch das Oberhaus, der Föderationsrat, zustimmen. Die Mehrheitsverhältnisse sind dort für die Kreml-Parteien genauso eindeutig.

Kommunisten dagegen

Nur die Kommunisten stimmten in der Duma gegen die Verlängerung der Amtszeit. Ihr Redner Nikolai Rjabow kritisierte, der Prozess zur Änderung der Verfassung habe alle demokratischen Prinzipien verletzt und sei mit grosser Eile durchs Parlament gebracht worden. Der Ultranationalist Wladimir Schirinowski stimmte für die Änderung, obwohl sein Vorschlag nicht berücksichtigt wurde, die Amtszeit sogar auf sieben Jahre zu verlängern. «Russland ist und bleibt eine Monarchie», sagte er.

Medwedew noch nicht betroffen

Auf Medwedews Amtszeit wird sich die Änderung nicht auswirken - sie endet 2012. Es wird aber nicht ausgeschlossen, dass er zurücktritt und so die erste Wahl eines Präsidenten für eine sechsjährige Amtszeit vorzeitig herbeiführt. Sein Vorgänger Wladimir Putin würde dann wieder antreten können - bei der Wahl im März war ihm das von der Verfassung verwehrt, die nur zwei direkt aufeinanderfolgende Amtszeiten erlaubt. (dapd)

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