Gibts einen «Geheimplan gegen Blocher»?
Aktualisiert

Gibts einen «Geheimplan gegen Blocher»?

Die SVP weiss von konspirativen Plänen gegen Bundesrat Christoph Blocher: Die Partei hat einen «Geheimplan» zur Abwahl von Blocher ausfindig gemacht.

SP, Grüne und Teile von FDP und CVP wollten die SVP aus dem Bundesrat verdrängen. Das wäre laut Parteipräsident Ueli Maurer das Ende der Konkordanz.

Hinter den Kulissen werde die Abwahl Blochers am 12. Dezember vorbereitet, sagte Maurer. Schon vor einem Jahr habe die SVP festgestellt, dass eigene Fraktionsmitglieder aus anderen Parteien angefragt worden seien, ob sie bereit seien, gegen Blocher in einer Kampfwahl anzutreten.

Mit einer Abwahl Blochers würde die Konkordanz und Stabilität der Regierung aufs Spiel gesetzt, sagten Exponenten der SVP am Montag vor den Medien in Bern. Die Parlamentswahlen vom 21. Oktober seien deshalb eine vorgezogene Volkswahl des Bundesrates: «SVP wählen heisst Blocher und Schmid wählen.»

Die SVP tritt mit ihren beiden Bundesräten Blocher und Samuel Schmid zur Wiederwahl an. Im Fall, dass die Bundesversammlung diese beiden Kandidaten nicht wieder wählen würde, ginge die SVP in die Opposition und träte aus dem Bundesrat aus. Die SVP-Delegiertenversammlung hat diese Strategie gebilligt.

(sda)

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