Gipfeltreffen der grossen Drei
Gerhard Schröder, Jacques Chirac und Tony Blair sind in Berlin zusammengekommen, um ihre Wirtschaftspolitik abzustimmen. Neu soll der Posten eines Kommissionspräsidenten für Wirtschaftsreformen geschaffen werden.
Das erklärten Gerhard Schröder, Jacques Chirac und Tony Blair am Mittwochabend zum Abschluss ihres Dreiergipfels in Berlin.
Der künftige Vize-Präsident der EU-Kommission solle ausschliesslich für das Voranbringen wirtschaftlicher Reformen zuständig sein, heisst es in dem Schreiben, das die drei Staats-und Regierungschefs an EU-Kommissionspräsident Romano Prodi und den irischen EU-Ratspräsidenten Bertie Ahern richteten.
Ziele von Lissabon umsetzen
Der Vize-Präsident soll nach den Vorstellungen der drei Regierungen die Arbeit jener Ressorts koordinieren, die für das in Lissabon im Jahr 2000 formulierte Wachstums- und Beschäftigungsziel der Europäischen Union (EU) wichtig sind.
Er solle sich in alle Entscheidungen der EU einschalten können, die auf die Umsetzung der Ziele von Lissabon einen Einfluss haben könnten.
Die Lissabon-Initiative fomuliert als Ziel, die USA zu überholen und die EU bis zum Jahr 2010 zum «wettbewerbsstärksten Wirtschaftsraum der Welt» zu machen. Die EU-Kommission hatte im Januar gemahnt, die Reformen in den Mitgliedstaaten reichten bisher nicht aus, um dieses Ziel tatsächlich zu erreichen.
Sozialsysteme reformieren
Die drei EU-Länder forderten verstärkte Innovationen und Reformen der Sozialsysteme in Europa. Nur so könne Europa an der Weltspitze der Wirtschaft bleiben, sagte der deutsche Bundeskanzler Schröder nach dem Treffen.
Die Probleme aller drei Länder seien ähnlich und die Reformprozesse in vollem Gang. Alles was Positives in diesen Ländern passiere, sei auch positiv für Europa.
Frankreichs Präsident Chirac verwies auf die zunehmende Überalterung der Bevölkerungen und forderte verstärkte Investitionen in Forschung und Bildung.
Der britische Premier Blair nannte das Treffen «immens konstruktiv». Der Wirtschaftskosmos ändere sich schnell. Entsprechend schnell müssten die EU-Regierungen handeln.
(dapd)