Zürich: Glättli liebäugelt mit einer Kandidatur als Stadtrat
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ZürichGlättli liebäugelt mit einer Kandidatur als Stadtrat

Der Grüne Nationalrat Balthasar Glättli kann sich vorstellen, 2018 für den Stadtrat zu kandidieren. Dies hätte Folgen für die Grünen im Bundeshaus, aber auch für Ehefrau Min Li Marti.

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jen
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Der Präsident der Grünen-Fraktion im Bundeshaus liebäugelt damit, an seine ehemalige Wirkungsstätte in Zürich zurückzukehren - als Stadtrat.

Der Präsident der Grünen-Fraktion im Bundeshaus liebäugelt damit, an seine ehemalige Wirkungsstätte in Zürich zurückzukehren - als Stadtrat.

Keystone/Marcel Bieri
Gelänge Glättli der Sprung in die neunköpfige Stadtzürcher Regierung, müsste er sein Nationalratsmandat niederlegen. Grund ist die Lex Wagner.

Gelänge Glättli der Sprung in die neunköpfige Stadtzürcher Regierung, müsste er sein Nationalratsmandat niederlegen. Grund ist die Lex Wagner.

Keystone/Alessandro Della Valle
Als Thomas Wagner (FDP) in der Stadtregierung von 1978 bis 2002 politisierte, wollte er Nationalrat werden, was seine Amts­kollegen jedoch nicht goutierten und schliesslich amtlich untersagten. Die Grünen verlören wegen dieser Regelung eine ihrer zentralen Figuren im Bundeshaus.

Als Thomas Wagner (FDP) in der Stadtregierung von 1978 bis 2002 politisierte, wollte er Nationalrat werden, was seine Amts­kollegen jedoch nicht goutierten und schliesslich amtlich untersagten. Die Grünen verlören wegen dieser Regelung eine ihrer zentralen Figuren im Bundeshaus.

Keystone/Marcel Bieri

Ihre Gefühlslage schildert Regula Rytz frei nach Goethe: «Falls es je so weit kommen sollte, würden zwei Seelen in meiner Brust wohnen», sagt die Präsidentin der Grünen Schweiz. Gemünzt ist ihre Aussage auf Balthasar Glättli.

Der Präsident der Grünen-Fraktion im Bundeshaus liebäugelt damit, an seine ehemalige Wirkungsstätte in Zürich zurückzukehren – als Stadtrat. Glättli bestätigt auf Anfrage sein Interesse. «Ich könnte mich für dieses Amt begeistern.»

Zwischen 1998 und seiner Wahl in den Nationalrat 2011 politisierte Glättli im Gemeinderat. Er kenne die Stadtzürcher Politik daher sehr gut, sagt er.

Nationalratsmandat niederlegen

Gelänge Glättli der Sprung in die neunköpfige Stadtzürcher Regierung, müsste er sein Nationalratsmandat niederlegen. Grund ist die Lex Wagner.

Als Thomas Wagner (FDP) in der Stadtregierung von 1978 bis 2002 politisierte, wollte er Nationalrat werden, was seine Amts­kollegen jedoch nicht goutierten und schliesslich amtlich untersagten. Die Grünen würden wegen dieser Regelung eine ihrer zentralen Figuren im Bundeshaus verlieren.

Glättli droht Konkurrenz

Noch ist Glättli nicht gewählt; dies betont er selber in aller Form. Weder hätten die Grünen entschieden, ob sie mit Einer- oder Zweierticket antreten, noch hätten ihn die Delegierten als Kandidaten auf den Schild gehoben, stellt er klar.

In der Tat droht ihm Konkurrenz. Gemeinderat Markus Knauss etwa sagt auf Anfrage, er schliesse nicht aus, nach 2014 erneut anzutreten. Auch Nationalrat Bastien Girod und Karin Rykart, Fraktionschefin der Grünen im Gemeinderat, wollen sich diese Option offenhalten.

Grüne wollen zweiten Sitz zurückerobern

Die Stadtratswahlen stehen 2018 an. Es würde kaum überraschen, wenn die Grünen versuchten, ihren zweiten Sitz zurückzuerobern. Nach dem Rücktritt von Stadträtin Ruth Genner schickten sie 2014 Markus Knauss ins Rennen. Doch ihr Hoffnungsträger landete nur auf dem zehnten Platz. Als einziger Grüner ist somit Daniel Leupi in der Regierung verblieben.

Sollte in der laufenden Legislatur einer der amtierenden Stadträte vor­zeitig abtreten, würden die Grünen eine Kandidatur sicher prüfen – und zwar auch dann, wenn einer der vier SP-Sitze oder der AL-Sitz frei würden, wie Parteipräsident Felix Moser sagt.

Chancen hängen von Antritt der bisherigen Stadträte ab

Allerdings scheint es derzeit eher unwahrscheinlich, dass es zu einem vorzeitigen Rücktritt kommt, auch nicht bei der FDP oder der CVP.

In einer Gesamterneuerungswahl hingen Glättlis Chancen wesentlich davon ab, ob alle bisherigen Stadträte erneut antreten. Wäre dies der Fall, würde es für Nationalrat Glättli schwieriger als bei einem oder mehreren vakanten Sitzen.

Ehegatten im Stadtrat verboten

Eine Kandidatur Glättlis hätte auch Folgen für seine Ehefrau Min Li Marti. Die SP-Nationalrätin peilte 2014, damals noch als Gemeinderätin, einen Sitz im Stadtrat an, scheiterte jedoch in der parteiinternen Ausmarchung äusserst knapp an Raphael Golta. Gemäss dem kantonalen Gesetz über die politischen Rechte dürfen Ehegatten nicht dem gleichen Exekutivorgan angehören.

Eine Doppelkandidatur wäre juristisch zwar erlaubt, politisch aber ungeschickt, nähmen SP und Grüne so doch in Kauf, dass bei einer Wahl beider Ehegatten nur einer das Amt tatsächlich antreten könnte. Marti weiss darum. Für sie stelle sich die Frage einer Kandidatur derzeit ohnehin nicht, sagt sie. Sie rechne damit, dass sich alle vier SP-Stadtrats­mitglieder 2018 zur Wiederwahl stellen. Falls nicht, sagt Marti, «müssten Balthasar und ich gemeinsam besprechen, wie wir vorgehen wollen».

(Übernommen vom «Tages-Anzeiger», bearbeitet von 20 Minuten)

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