Luftfahrtpolitik: Golfstaaten-Airlines düpieren Swiss

Fünfmal am Tag fliegen die beiden Golfstaaten-Airlines Etihad und Emirates zwischen der Schweiz und den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE), namentlich Dubai und Abu Dhabi. Diese Zahl könnte sich bald erhöhen – und zwar über die Schweiz hinaus.

Wie die «Schweiz am Sonntag» schreibt, ist beim Bundesamt für Zivilluftfahrt (Bazl) ein Gesuch aus den VAE hängig, wonach künftig Flüge aus den Emiraten über die Schweiz nach Mexiko erlaubt werden sollen. Das Gesuch werde derzeit geprüft, ein Entscheid sei in den nächsten Wochen zu erwarten, heisst es beim Bazl.

Mexico wird aus der Schweiz weder von der Swiss noch anderen Airlines angeflogen. Ob dem Gesuch, welches die sogenannte fünfte Freiheit betrifft, stattgegeben wird, ist unsicher. Unter der fünften Freiheit wird das Recht verstanden, zwischen dem Heimatstaat und zwei fremden Staaten Flüge anbieten und Passagiere befördern zu dürfen. Dabei legt sich der Bund besondere Zurückhaltung auf – nicht zuletzt, um die als nationale Airline betrachtete Swiss zu schützen.

Im Gegensatz zum direkten Verkehr, also etwa Flügen lediglich zwischen den VAE und der Schweiz, sollen die Rechte in fünfter Freiheit auch in Zukunft nicht vollständig liberalisiert werden. «Verkehrsrechte von Nicht-EU-Staaten für Anbindungen ausserhalb Europas werden nur sehr zurückhaltend gewährt», sagt Bazl-Sprecher Urs Holderegger der «Schweiz am Sonntag». Eine ähnliche Formulierung wird auch in der neusten Version des Luftfahrtpolitischen Berichts des Bundesrats, welcher voraussichtlich nächste Woche veröffentlicht wird, zu finden sein.

Bei der Swiss warnt man. «Die Swiss fordert eine restriktive Handhabung der Verkehrsrechte in fünfter Freiheit», sagt Sprecherin Karin Müller der Zeitung. Die Swiss setze sich für eine liberale Luftfahrpolitik ein – also «offene Märkte, gekoppelt an Schutzmechanismen gegen Marktmissbrauch, wie fortwährende staatliche Unterstützung». Eine solche wird den Airlines aus den Emiraten insbesondere von der Swiss-Mutter Lufthansa regelmässig vorgeworfen.