Wegen neuem Mediengesetz: Google droht Australien mit Abschaltung der Suchmaschine
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Wegen neuem MediengesetzGoogle droht Australien mit Abschaltung der Suchmaschine

Australien plant ein neues Mediengesetz: Internetriesen wie Google und Facebook sollen künftig lokale Medien bezahlen. Google wehrt sich dagegen und droht mit der Abschaltung seiner Suchmaschine.

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Gibt es bald kein Google mehr in Australien?

Gibt es bald kein Google mehr in Australien?

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Ein geplantes Mediengesetz sorgte dafür, dass Google mit der Abschaltung seiner Suchmaschine droht.

Ein geplantes Mediengesetz sorgte dafür, dass Google mit der Abschaltung seiner Suchmaschine droht.

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Das geplante Gesetz will Internetriesen dazu zwingen, australischen Medienhäusern Nutzungsgebühren für die Verbreitung von deren journalistischen Inhalten zu zahlen.

Das geplante Gesetz will Internetriesen dazu zwingen, australischen Medienhäusern Nutzungsgebühren für die Verbreitung von deren journalistischen Inhalten zu zahlen.

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Darum gehts

  • Google droht Australien wegen einem geplanten Online-Mediengesetz.

  • Dieses sieht vor, dass Internetriesen in Zukunft australischen Medienhäusern Nutzungsgebühren zahlen.

  • Google droht darum nun mit Abschaltung seiner Suchmaschine.

Der US-Internetriese Google hat im Streit um ein geplantes Online-Mediengesetz mit der Abschaltung seiner Suchmaschine in Australien gedroht. Falls das Vorhaben in seiner jetzigen Form umgesetzt werde, bleibe Google kaum eine andere Wahl, als diesen Dienst in Australien einzustellen, sagte die Google-Managerin Mel Silva am Freitag bei einer Anhörung im Senat in Canberra.

Australien plant eine strenge Regulierung des digitalen Nachrichtenmarktes und will Google und das Online-Netzwerk Facebook dazu zwingen, australischen Medienhäusern Nutzungsgebühren für die Verbreitung von deren journalistischen Inhalten zu zahlen.

Ein entsprechender Gesetzentwurf sieht bei Verstössen Geldbussen in Millionenhöhe vor. Auf diese Weise soll ein Teil der Werbeeinnahmen der US-Online-Riesen an die klassischen Medien weitergereicht werden.

Gesetz sei nicht praktikabel

Besonders umstritten ist ein Passus in dem geplanten Gesetz, der ein verpflichtendes Schlichtungsverfahren vorsieht, wenn Google und Facebook sich mit den Verlagen nicht binnen drei Monaten über die Höhe der Nutzungsgebühren einigen können. Diese Regelung würde einen «unhaltbaren Präzedenzfall» für die Digitalwirtschaft schaffen, sagte Silva. Auch Facebook bezeichnete das geplante Gesetz als nicht praktikabel.

Beide Unternehmen verlangen Änderungen an dem Gesetzesentwurf, insbesondere plädieren sie anstelle des Schlichtungsverfahrens für individuelle Verhandlungen mit einzelnen Medienhäusern. Die Einstellung der Suchmaschine sei «das Letzte, was Google will», betonte Silva.

Durch leichte Änderungen an dem Gesetzentwurf könne eine «faire und praktikable» Lösung gefunden werden. Australiens Premierminister Scott Morrison wies die Forderungen zurück. Australien reagiere nicht auf Drohungen, sagte er.

20 Prozent weniger Medienstellen

Die australische Initiative wird von Regierungen weltweit aufmerksam verfolgt. Wie in vielen Ländern der Welt haben Google und Facebook auch in Australien den Nachrichtenmarkt massiv verändert. Aufgrund rückläufiger Einnahmen, insbesondere aus Werbung, strichen australische Medienhäuser allein in den vergangenen sechs Jahren rund 20 Prozent der Stellen. Die wirtschaftlichen Folgen der Coronavirus-Pandemie haben die Krise weiter verschärft.

(AFP)

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