Aktualisiert 20.10.2006 19:00

Gross fordert UNO-Parlament

Nationalrat Andreas Gross (SP/ZH) hat sich vor der UNO-Vollversammlung in New York für ein Mitspracherecht der Parlamente im Rahmen der Vereinten Nationen eingesetzt. Er regte die Gründung einer UNO-Parlamentskammer an.

Gross sprach in New York als Vertreter der Schweiz in der Parlamentarier-Versammlung des Europarates. Von dieser Versammlung könne sich die UNO inspirieren lassen.

Sie habe sich in Europa als wirklicher Verfechter grundlegender Werte und einer pan-europäischen Sicht von Menschenrechten und Demokratie gezeigt, sagte Gross am Freitag im UNO-Hauptquartier.

Die Idee eines UNO-Parlamentarierrates hatten 100 Schweizer Nationalräte vor über einem Jahr in einem offenen Brief an Annan angeregt. Der UNO-Generalsekretär begrüsste die Idee am Montag bei einem Treffen mit der Aussenpolitischen Kommission des Nationalrates.

Annan wies aber auch auf die Schwierigkeiten hin, die ein solches Gremium mit sich bringen würde. Zudem bezweifelte er, dass die Regierungen, die die Länder bei der UNO vertreten, an einer UNO- Parlamentskammer interessiert seien.

Gross wies in seiner Rede darauf hin, dass die UNO-Diplomatie vom direkten Schlagabtausch in den Debatten der Parlamente profitieren könnte. Aus dieser direkten Offenheit liessen sich Wege zur Lösung globaler Probleme ablesen, sagte Gross.

Ohne eine parlamentarische Dimension vertrete die UNO weiterhin die Hegemonie der Regierungen und untergrabe die nationale Demokratie, sagte der Zürcher Nationalrat.

(sda)

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