Widmer-Schlumpf: Grossbanken stehen immer noch gut da
Aktualisiert

Widmer-SchlumpfGrossbanken stehen immer noch gut da

Die Grossbanken UBS und Credit Suisse sind nach den Worten von Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf nach wie vor gut kapitalisiert.

Die Behörden verfügen aber bereits seit 2005 über Notfallszenarien, wie die interimistische Finanzministerin am Dienstag im Ständerat sagte.

Zum vorläufigen Scheitern des US-Rettungsplans für die Finanzindustrie wollte Widmer-Schlumpf keinen Kommentar abgeben. Es gebe nun Diskussionen über einen neuen Kompromiss. Vieles sei offen und vieles sei noch unklar. Noch lasse sich nicht abschätzen, wie sich die Lage im Laufe dieser Woche entwickle. Die Justizministerin, die zurzeit den erkrankten Finanzminister Hans-Rudolf Merz ersetzt, erinnerte daran, dass Krisen regelmässig auch für Panikmache und vielleicht auch für Populismus hinhalten müssten. Genau dies müsse aber in einer Finanzmarktkrise verhindert werden.

Die Krise sei ernst, und die Schweiz werde sich den wirtschaftlichen Eintrübungen nicht entziehen können, sagte Widmer-Schlumpf weiter. Zur Lage der Schweizer Grossbanken verwies sie auf den ganz engen Kontakt der Eidgenössischen Bankenkommission (EBK) und der Schweizerischen Nationalbank (SNB) mit den Banken. Die Grossbanken «gehören nach wie vor zu den Banken, die noch gut kapitalisiert dastehen», sagte die Bundesrätin. Wegen der volkswirtschaftlichen Bedeutung werde man natürlich auch ein Augenmerk darauf legen, wie sich diese Situation für die UBS, aber auch für die CS weiter entwickle. Das Finanzdepartement stehe in engem Kontakt mit EBK und SNB, und der Bundesrat werde auch regelmässig informiert. «Wir diskutieren und verfügen auch über mögliche Notfallszenarien, das ist nicht neu», sagte Widmer-Schlumpf. Solche Notfallszenarien, mögliche Massnahmen in solchen Situationen, seien bereits seit dem Jahr 2005 immer wieder erarbeitet und weiterentwickelt worden. Heute stehe man deshalb nicht völlig unvorbereitet und nicht ohne solche Pläne und Massnahmen da.

Widmer-Schlumpf machte diese Aussagen in ihrer Stellungnahme zu einer Motion von Alain Berset (SP/FR), der die Struktur und Organisation der neuen integrierten Finanzmarktaufsicht FINMA im Lichte der Finanzkrise nochmals unter die Lupe nehmen wollte. Im Namen des Bundesrats bekräftigte die Justizministerin, dass hiefür kein Anlass bestehe. Der Rat lehnte den Vorstoss mit 23 gegen 17 Stimmen ab. Die FINMA wird ihre volle operative Tätigkeit am kommenden 1. Januar aufnehmen. Sie löst die EBK, das Bundesamt für Privatversicherungen und die Geldwäscherei-Kontrollstelle ab. (dapd)

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