Grüne und GLP greifen SP-Sitz im Bundesrat nicht an

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BundesratwahlGrüne und GLP greifen SP-Sitz im Bundesrat nicht an

Die Grünen und die GLP haben entschieden, nicht für die Nachfolge von Simonetta Sommaruga zu kandidieren. Es brauche zwar eine Stärkung der ökologischen Kräfte, aber nicht auf Kosten der SP, sagen die Grünen. 

von
Daniel Graf
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Aline Trede gab bekannt, dass die Grünen den Sitz nicht angreifen werden. 

Aline Trede gab bekannt, dass die Grünen den Sitz nicht angreifen werden. 

20min/Simon Glauser
Bundesrätin Simonetta Sommaruga tritt Ende Jahr zurück. 

Bundesrätin Simonetta Sommaruga tritt Ende Jahr zurück. 

20min/Stefan Lanz

Die Grünen bedauern den Rücktritt von Simonetta Sommaruga. «Als Umweltministerin hat sie zahlreiche klima- und energiepolitische Projekte aufgegleist. Die Grünen werden nicht für den durch ihren Rücktritt freiwerdenden Sitz kandidieren», schreiben sie in einer Mitteilung. Es braucht dringend eine Stärkung der ökologischen Kräfte im Bundesrat, aber nicht auf Kosten eines SP-Sitzes. 

Seit 2019 hätten die Grünen nochmals kräftig zulegen können in den Kantonen und den Gemeinden, aber auch bei der Mitgliederzahl. Das Signal ans Parlament sei deutlich: «Es braucht dringend mehr ökologische Politik im Bundesrat. Wir wollen Verantwortung dafür übernehmen und mit der Unterstützung der SP diese ökologische Politik im Bundesrat vorantreiben. Die Grüne Fraktion wird deshalb keine Kandidatur stellen für die Nachfolge von Bundesrätin Simonetta Sommaruga», so Fraktionschefin Aline Trede.

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«FDP übervertreten» 

«Wir danken Simonetta Sommaruga für ihre grosse und engagierte Arbeit im Bundesrat. Wir wünschen ihrem Partner und ihr viel Kraft für ihre schwierige Situation und hoffen auf eine baldige Genesung», so Trede weiter.

Die am stärksten übervertretene Partei im Bundesrat bleibt weiterhin die FDP. Zusammen mit der SVP bildet sie eine auch arithmetisch ungerechtfertigte, rechtsbürgerliche Mehrheit im Bundesrat, welche eine wirksame Klima- und Umweltpolitik ausbremst. Die Grünen wollen im Rahmen der Gesamterneuerungswahlen 2023 mit einem grünen Bundesratssitz eine wirkliche Erneuerung anstreben.

Auch die Grünliberalen werden den SP-Sitz nicht angreifen. «Wir stellen derzeit keinen Anspruch auf einen Bundesratssitz», sagt die Zürcher GLP-Nationalrätin und Fraktionspräsidentin Tiana Angelina Moser gegenüber dem «Tagesanzeiger». 

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