Grüne in Hessen für Ampel
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Grüne in Hessen für Ampel

Die Grünen in Hessen haben an die FDP appelliert, eine Ampel-Koalition zu schliessen.

Der hessische Ministerpräsident Roland Koch sei abgewählt worden, nun gelte es eine neue parlamentarische Mehrheit zu finden, sagte Grünen-Vorsitzende Claudia Roth am Montag in Berlin. «Da müsste auch noch einmal die FDP in sich gehen. Eine Partei, die von sich sagt, sie sei liberal, hätte die Möglichkeit ein Bündnis mit SPD und Grünen zu schliessen.»

Ähnlich äusserte sich auch der Vorsitzende Reinhard Bütikofer. Die FDP müsse sehen, dass nach dem Wahlsonntag eine Mehrheit mit ihrem Wunschpartner Union nicht wahrscheinlicher geworden sei. Das bürgerliche Lager werde die grosse Koalition nicht ablösen können. «Das muss die FDP mal analysieren, dafür muss man ihr Zeit geben», sagte Bütikofer.

Beide Grünen-Vorsitzende schlossen eine Zusammenarbeit mit der Linken in Hessen erneut aus. Was vor der Wahl gesagt worden sei, müsse auch jetzt weiter gelten, sagte Bütikofer: «Es kann keine Koalition oder Tolerierung geben.»

Bütikofer stellte inhaltliche Bedingungen für eine Regierungskoalition in Hessen. Sie müsse eine andere Schulpolitik und eine andere Energiepolitik ermöglichen und «bei der Integration nicht spalten. Das sind aus meiner Sicht die wichtigsten Dinge, die uns das Wahlergebnis mitteilt.» Er fügte an: «Ich würde keine Regierung mitmachen, bei der diese Ziele nicht ansatzweise realisierbar sind.» (dapd)

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