Guantanamo-Häftlinge werden angehört
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Guantanamo-Häftlinge werden angehört

Kehrtwende des oberstes US-Gerichts: Das Oberste Gericht der USA will sich nun doch mit den Klagen von Guantanamo-Häftlingen gegen ihre Inhaftierung befassen.

Die Gefangenen hätten einen Anspruch auf Gehör durch Bundesrichter, teilte das Gericht mit. Die US-Regierung hat ihnen diesen Zugang bislang verwehrt. Sie will die Inhaftierten vor eigens eingerichteten Militär- Sondertribunalen aburteilen, bei denen die Angeklagten nur eingeschränkte Rechte haben.

Die Ankündigung des Supreme Court kam unerwartet. In der im Oktober beginnenden Sitzungsperiode werde man sich der Sache der Häftlinge annehmen und damit die Vollmachten für Präsident George W. Bush in seinem Kampf gegen den Terrorismus überprüfen.

Erst im April hatte es das Gericht abgelehnt, sich mit einem ähnlichen Antrag von Guantanamo-Häftlingen zu befassen. Damit hatte weiterhin die Rechtsprechung aus niederer Instanz Gültigkeit, derzufolge ausländischen Inhaftierten des Lagers der ordentliche Rechtsweg für eine Anfechtung ihrer Gefangenschaft verschlossen bleibt.

Das Oberste Gericht gab keine Begründung dafür ab, warum es sich nun doch mit der Frage befassen will. In Guantanamo werden derzeit noch etwa 375 Terrorverdächtige festgehalten. Gegen die meisten von ihnen wurde niemals formell Anklage erhoben. (sda)

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