Hochseeschifffahrt: Gute Nachrichten für Schweizer Matrosen
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HochseeschifffahrtGute Nachrichten für Schweizer Matrosen

Die Schweiz ist ein Binnenland. Was sie aber nicht davon abhält, eine kleine Hochsee-Flotte zu unterhalten: 37 Handelsschiffe mit 640 Seeleuten. Diese bekommen jetzt bessere Bedingungen.

Der Nationalrat hat den Bundesrat ermächtigt, das Internationale Abkommen über die Arbeitsbedingungen in der Hochseeschifffahrt zu ratifizieren. Mit den neuen Mindeststandards soll die soziale Sicherheit der weltweit rund 1,2 Millionen Seeleute gestärkt werden.

Im Juni hatte bereits der Ständerat dem Abkommen zugestimmt, am Dienstag sagte nun auch der Nationalrat mit 107 zu 53 Stimmen deutlich Ja.

Das von der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) angenommene Abkommen regelt die Arbeitnehmerrechte von weltweit rund 1,2 Millionen Seeleuten - unter anderem Mindestalter, Ruhezeiten und Kündigungsfristen.

Laut Bundespräsidentin Doris Leuthard stärkt das Abkommen die Wettbewerbsbedingungen der Schweizer Reedereien und wirkt den «unlauteren Wettbewerbsmethoden» von Schiffen unter Billigflaggen entgegen.

Zehn Schweizer auf den Schiffen

Die Aargauer CVP-Nationalrätin Ruth Humbel nannte die Vorlage «ein Geschäft der besonderen Art». Es mache aber auch bewusst, dass die Schweiz als Binnenland 37 Handelsschiffe besitze. Darauf seien rund 640 Seeleute beschäftigt: neben zehn Schweizer Bürgern vorwiegend Kroaten, Ukrainer und Philippiner.

Die SVP wollte das Geschäft um ein Jahr verschieben, scheiterte aber mit ihrem Antrag. Sie argumentierte, die Schweiz tue gut daran abzuwarten, da erst zehn Länder das Abkommen ratifiziert hätten. Die Sprecher der vorberatenden Kommission entgegneten, die EU-Kommission habe ihre Mitglieder dazu aufgefordert, das Übereinkommen bis Ende 2010 zu ratifizieren.

Laut Wirtschaftsministerin Doris Leuthard werden heutzutage über 95 Prozent der Güter per Schiff über die Meere transportiert. Das alte Bundesgesetz über die Seeschifffahrt stammt aus dem Jahr 1953. (sda)

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