Fulvio Pelli: «Haben brutale Kinnhaken kassiert»
Aktualisiert

Fulvio Pelli«Haben brutale Kinnhaken kassiert»

FDP-Präsident Fulvio Pelli schwört seine Partei auf die eidgenössischen Wahlen im Herbst 2011 ein. Die FDP solle aufstehen und kämpfen.

FDP-Parteipräsident Fulvio Pelli, links, und Nationalrat Filippo Leutenegger, rechts, bei der FDP Delegiertenversammlung in Luzern.

FDP-Parteipräsident Fulvio Pelli, links, und Nationalrat Filippo Leutenegger, rechts, bei der FDP Delegiertenversammlung in Luzern.

«Aufstehen, durchatmen, kämpfen.» Mit diesen Worten hat FDP-Präsident Fulvio Pelli am Samstag in Luzern die Delegierten zum Wahlkampf mobilisiert. Er mahnte, die Partei soll sich in ihren Kernthemen engagieren: Für Arbeitsplätze, weniger Bürokratie und sichere Sozialwerke.

«Ja, wir haben in diesen Wahlen brutale Kinnhaken kassiert», gestand Pelli vor den rund 300 Delegierten im KKL Luzern. Er bezog sich auf die Wahlschlappen der FDP bei den jüngsten kantonalen Wahlen.

Pelli FDP Liebe zur Schweiz

Es seien emotionale, intensive und schwierige Wochen für die Freisinnig-Liberalen gewesen, sagte er weiter. Doch Nachtrauern will Pelli nicht: «Wir geben Gegensteuer», sagte er. Niederlagen seien keine Schande. Nach einer Niederlage nicht aufzustehen, schon.

FDP für schärfere Einwanderungsgesetze

Auch Nationalrat und Wahlkampfleiter Vincenzo Pedrazzini (SZ) schloss sich Pellis Kampfansage an. «Wir haben verloren, es hat geschmerzt», sagte er. Aber die Fehler dürften nun nicht bei den anderen gesucht werden. Die FDP müsse Eigenverantwortung übernehmen. Alle müssten kämpfen - für die Ideale der FDP.

Den eigenen Prinzipien treu bleiben, dazu rief auch Pelli auf. So sei ein vorzeitiger Atomausstieg beispielsweise keine Option. Hingegen müssten Alternativen für den Ersatz der in den nächsten 15 Jahren auslaufenden Kernkraftwerke gefunden werden.

Gegen einen «Rentenkollaps»

Das Hauptthema der Delegiertenversammlung war der Kampf gegen einen «Rentenkollaps». Um einen solchen zu verhindern, seien Reformen notwendig, sagte Pelli und lobte FDP-Bundesrat Didier Burkhalter, der Tag für Tag für Reformen kämpfe.

Die Renten waren denn auch Thema der Rede des Bundesrats. Burkhalter verglich die Altersvorsorge mit einem guten Bauwerk, das auf einem soliden Fundament - den drei Säulen - ruhe.

An einzelnen Teilen des Gebäudes würden sich aber nach einigen Jahrzehnten Witterungsschäden zeigen. Und der Zahn der Zeit nage daran. Das «Gebäude der Altersrenten» müsste gepflegt und saniert werden, damit es auch künftigen Stürmen standhalten könne.

Breit abgestützte Reform

Es sei noch zu früh um zu sagen, in welcher Form die AHV revidiert werden müsse. Für eine Revision brauche es eine präzise Diagnose, so Burkhalter. Und Zeit. Erst am Mittwoch hatte er bekannt gegeben, dass die Finanzierung der AHV länger gesichert ist als bisher angenommen. Dies wegen der starken Zuwanderung und der hohen Löhne.

Burkhalter wies auf zwei Elemente hin, die für eine Revision der AHV wichtig seien: Die Bevölkerung müsse überzeugt sein und die Revision sollte von einer grossen Koalition getragen werden. Und: längeres Arbeiten solle sich lohnen.

Um Reformen in den Sozialwerken voranzutreiben, verabschiedeten die Delegierten einstimmig eine Resolution. Darin fordert die FDP unter anderem das Rentenalter von Mann und Frau «rasch» auf 65 Jahre anzugleichen sowie eine Schuldenbremse für die AHV. (sda)

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