Hamas ruft zu Referendums- Boykott auf
Aktualisiert

Hamas ruft zu Referendums- Boykott auf

Der palästinensische Ministerpräsident Ismail Hanija hat seine Landsleute zum Boykott der von Präsident Mahmud Abbas geplanten Volksabstimmung zur Anerkennung Israels aufgefordert.

«Wir rufen das Volk auf, ein Referendum zu boykottieren», sagte Hanija laut einer Vorabmeldung des Nachrichtenmagazins «Der Spiegel». Abbas will auf diese Weise die Hamas-geführte Autonomieregierung dazu zwingen, Israel anzuerkennen. Das Volk soll über ein 18-Punkte-Papier abstimmen, das in Israel inhaftierte prominente Palästinenser verfasst haben.

Hanija sagte laut «Spiegel», es gebe kein Gesetz, das eine Volksabstimmung erlaube: «Der Präsident hat kein Recht, das Volk zu befragen.» Für die Konsequenzen trage allein Abbas die Verantwortung. Den Forderungen der internationalen Gemeinschaft, die Hamas müsse Israel anerkennen und der Gewalt abschwören, erteilte der Regierungschef eine Absage. Erst müsse Israel sich dazu verpflichten, die Besatzung des 1967 eroberten Westjordanlands einschliesslich Ostjerusalems zu beenden und das Rückkehrrecht der Flüchtlinge zu bestätigen. Im Gegenzug biete die Hamas einen «Waffenstillstand für die nächsten 50 Jahre».

Nach einem vollständigen Abzug Israels aus dem Westjordanland sei die Hamas auch bereit, die Existenz des jüdischen Staates zu respektieren. «Wenn es nur um das Prinzip der gegenseitigen Anerkennung geht, sind wir einverstanden», sagte Hanija. Sollte Israel diese Bedingungen allerdings nicht erfüllen, werde es weitere Selbstmordattentate geben. «Solange die Besatzer auf unserem Boden verharren, ist der Widerstand ein legitimes Recht unseres Volkes», wird Hanija in der Vorabmeldung vom Samstag zitiert. (dapd)

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