Hamas und Fatah scheinen sich zu besinnen
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Hamas und Fatah scheinen sich zu besinnen

Die rivalisierenden Palästinenser-Parteien stehen offenbar kurz vor einem politischen Abkommen, das die geplante Volksabstimmung über eine Zwei-Staaten-Lösung im Nahen Osten überflüssig machen könnte.

Die radikal-islamische Hamas und die gemässigtere Fatah-Bewegung von Präsident Mahmud Abbas seien einer Einigung nahe, sagte ein Abbas-Berater am späten Samstagabend. Eventuell sei die nächste Sitzung am Montag auch die abschliessende.

Der palästinensische Ministerpräsident und Fatah-Chef Ismail Hanija hatte zuvor gesagt, es blieben noch Punkte zu klären. Er sei jedoch zuversichtlich, dass die Verhandlungen bald zu einem Abschluss kämen. Über den genauen Inhalt und Einzelheiten der Diskussionen war zunächst nichts weiter bekannt.

Abbas hatte zuvor erklärt, ein politisches Abkommen könnte das geplante Referendum überflüssig machen. Die Hamas, die sich der Zerstörung Israels verschworen hat, hatte das Referendum als Versuch bezeichnet, die Hamas-Regierung zu stürzen.

Nahost-Quartett einigt sich auf Finanzhilfe

Das Nahost-Quartett hat sich am Samstag in Washington auf Finanzhilfen für die palästinensische Bevölkerung geeinigt. Das Geld soll über die Weltbank in die Gesundheitsversorgung und Sozialdienste fliessen, ausserdem sollen Bedürftige direkt unterstützt werden. Die Hamas-Regierung soll keinen Zugriff auf das Geld erhalten.

Die EU erwägt nach Angaben von deren Sprecherin Emma Udwin einen Beitrag von rund 100 Millionen Euro. Die USA stimmten dem von der EU vorgelegten Plan zwar zu, sie stellen aber kein Geld zur Verfügung. Dem Nahost-Quartett gehören neben der EU und den USA die Vereinten Nationen und Russland an.

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