Aktualisiert 16.03.2006 13:04

Hamasregierung nimmt Formen an

Nach wochenlangen Verhandlungen will die Hamas am Wochenende ihr Regierungskabinett vorstellen. Die Regierung soll am Abend gebildet werden.

Danach werde sie «auf jeden Fall» am Samstag dem palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas vorgestellt, sagte Hamas-Sprecher Salah Bardawil. In der Nacht habe die Hamas den anderen politischen Gruppierungen im Parlament «letzte Änderungen» vorgelegt und warte nun auf Antwort.

Es ist demnach unwahrscheinlich, dass eine Regierung der nationalen Einheit zustandekommt: «Wir haben bei den Diskussionen gestern Abend gemerkt, dass die anderen Parteien nicht geneigt waren, sich uns anzuschliessen», sagte der Sprecher.

Die Fatah-Bewegung von Abbas wolle keine Kompromisslösung, «und das bedeutet, dass sie sich nicht an der Regierung beteiligen will».

Die Hamas sei nicht bereit, ihr eigenes Regierungsprogramm aufzugeben, für das sie schliesslich im Januar gewählt worden sei, betonte Bardawil. «Und wir werden niemals das Programm der Fatah annehmen.»

Abbas hatte es zur Bedingung gemacht, dass die Hamas die in der Vergangenheit geschlossenen Abkommen mit Israel anerkennt, bevor die Fatah sich an einer Regierung mit der Hamas beteiligen werde. Am vergangenen Samstag hatte der Palästinenserpräsident das Regierungsprogramm der Hamas zurückgewiesen. (sda)

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