Aktualisiert 08.12.2011 18:07

Nach Fraktionssitzung

Hansjörg Walter soll für SVP in Bundesrat

Nach dem Rückzug von Bruno Zuppiger soll Hansjörg Walter für die SVP in den Bundesrat. Der Thurgauer hatte eine Wahl als Sprengkandidaten vor drei Jahren um ein Haar verpasst.

von
Lukas Mäder
«Ich spüre, dass die Fraktion voll hinter mir steht»: Nationalratspräsident Hansjörg Walter ist offizieller SVP-Kandidat.

«Ich spüre, dass die Fraktion voll hinter mir steht»: Nationalratspräsident Hansjörg Walter ist offizieller SVP-Kandidat.

Nach dem Rückzug von Bruno Zuppiger greift die SVP erneut auf einen bekannten Parlamentarier zurück. Den Thurgauer Nationalrat Hansjörg Walter hat die Fraktion an ihrer ausserordentlichen Sitzung einstimmig gewählt, wie Fraktionschef Caspar Baader vor den Medien in Bern sagte. Walter war erst am Montag zum Nationalratspräsidenten und damit zum höchsten Schweizer gewählt worden.

Es gehe um die Wiederherstellung der Konkordanz, wiederholte Baader einmal mehr. Deshalb greife die SVP auch nur den Sitz von BDP-Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf an. Einen zweiten SVP-Sitz auf Kosten der FDP lehnten Walter sowie der zweite Kandidat, Nationalrat Jean-François Rime, ab. Dafür stünden sie nicht zur Verfügung. Weiter bekräftigte Baader, dass die SVP nicht die Absicht habe, in die Opposition zu gehen.

Gescheiterter Sprengkandidat

Die Wahl Walters erstaunt, war Walter doch vor drei Jahren bei den Bundesratswahlen Sprengkandidat von Mitte-Links. Für die Wahl von Samuel Schmids Nachfolge war er im Dezember 2008 ins Spiel gebracht worden. Nachdem er von der SVP-Spitze unter Druck gesetzt wurde, kündigte er an, nicht zur Verfügung zu stehen. Er verpasste die Wahl schliesslich um nur eine Stimme.

Das Amt habe ihn immer gereizt, sagte Walter. Vor drei Jahren sei er voll hinter dem schliesslich gewählten Kandidaten Ueli Maurer gestanden. Heute sei die Situation anders, so Walter. Die Fraktion habe ihn angefragt. «Ich spüre, dass die Fraktion voll hinter mir steht», sagte er. Die Wahlen hätten auch gezeigt, dass konsensfähige Politiker gefragt seien und sich für Wirtschaft einsetzen. Der Entscheid, als Bundesratskandidat anzutreten, sei kein Schnellschuss, sagte Walter. «Ich huldige damit auch nicht der Partei.»

Keine Regierungsräte mehr gewünscht

Dass er sich zur Verfügung stelle, begründete Walter auch damit, dass ein Mitglied des Parlaments als Kandidat gewünscht gewesen sei. Neben Zuppiger standen vor einer Woche zwei Regierungsräte zur Wahl, von denen der Zuger Baudirektor Heinz Tännler offenbar nur knapp gegen Zuppiger unterlag. Doch dies wurde nicht berücksichtigt. Die beiden Regierungsräte seien kontaktiert worden, sagte Baader. Man habe sich aber angesichts der ausserordentlichen Situation für Walter entschieden. Der Schaffhauser Ständerat Hannes Germann, der vor einer Woche ebenfalls im Rennen war, stehe nicht mehr zur Verfügung.

Stellvertreter leitet Wahl

Weil Walter Nationalratspräsident ist, kommt es nächsten Mittwoch zu einer speziellen Situation. Den Vorsitz bei den Bundesratswahlen wird nicht Walter haben, da er als Kandidat antritt, sondern sein Stellvertreter, Ständeratspräsident Hans Altherr. «Ich habe Altherr vor fünf Minuten darüber informiert, dass er die Bundesratswahlen leiten muss», sagte Walter.

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