Unterengstringen ZH: Happige Strafe für Limmattaler Zollhehler
Aktualisiert

Unterengstringen ZHHappige Strafe für Limmattaler Zollhehler

Ein Limmattaler Unternehmer aus Unterengstringen hat illegal rund 80 Tonnen Käse und zehn Tonnen Würste in die Schweiz eingeführt und damit Einfuhrabgaben von über 370 000 Franken umgangen.

von
Attila Szenogrady

Nun kassierte der geständige Türke neben einer bedingten Geldstrafe von 120 Tagessätzen zu 80 Franken eine happige Busse von 80 000 Franken.

Die Vorwürfe waren am Dietiker Prozess vom letzten September nicht mehr bestritten. So hatte der heute 43-jährige Limmattaler Unternehmer zwischen den Jahren 2002 und 2005 regelmässig grosse Mengen an Lebensmitteln aus Deutschland in die Schweiz importiert. Die Anklage listete 78 522 Kilogramm Käse sowie 9 731 Kilogramm Würste auf. Die Einfuhr erfolgte illegal, da der Angeschuldigte die Waren grundsätzlich nicht deklarierte und damit einen Zollbetrag von über 340 000 Franken hinterzog. Zudem prellte er den Fiskus um weitere 30 000 Franken an Mehrwertsteuern.

Strafe angefochten

Der türkische Unternehmer flog im Frühjahr 2006 auf und musste zwei Jahre später einen Strafbescheid der Oberzolldirektion zur Kenntnis nehmen. Demnach wurde er neben einer bedingten Geldstrafe von 180 Tagessätzen zu 80 Franken zu einer Busse von 113 000 Franken verurteilt. Der Beschuldigte erhob Einsprache gegen die hohe Strafe und verlangte eine gerichtliche Beurteilung der Angelegenheit.

Strafsenkung dank langer Verfahrensdauer

Im letzten September machte die Verteidigung am Bezirksgericht Dietikon eine Verletzung des Anklageprinzips geltend. So hätten die Behörden eine Zollübertretung mit der Zollhehlerei vermischt. Was nicht angehe. Das Gericht hat nun diesen formalrechtlichen Einwand verworfen und den Schuldspruch wegen Zollhehlerei bestätigt.

Dagegen kam es bei der Strafzumessung trotz des erheblichen Verschuldens dem geständigen Gastronomen entgegen. Aufgrund der langen Verfahrensdauer wurde die Sanktion auf eine bedingte Geldstrafe von 120 Tagessätzen zu 80 Franken sowie auf eine Busse von 80 000 Franken gesenkt. Sollte der Limmattaler die Busse nicht bezahlen, droht ihm Ersatzfreiheitsstrafe von 80 Tagen.

Zudem wurden dem Beschuldigten die Gerichtskosten in noch unbekannter Höhe sowie die Kosten der Oberzolldirektion von 7 850 Franken auferlegt. Viel Geld für einen dreifachen Familienvater, der heute durchschnittlich pro Monat rund 5 500 Franken mit seinen Geschäften verdient.

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