Schaffhausen: HarmoS-Initiative zur Ablehnung empfohlen

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SchaffhausenHarmoS-Initiative zur Ablehnung empfohlen

Schaffhausen soll nicht aus dem HarmoS- Konkordat austreten, wie dies die kantonale Volksinitiative «Schaffhausen ohne HarmoS» fordert. Der Kantonsrat empfiehlt das Begehren zur Ablehung, wie er am Montag mit 39 zu 15 Stimmen beschloss.

Noch dieses Jahr muss im Kanton Schaffhausen eine Volksabstimmung über die Initiative durchgeführt werden. In der Vorlage dazu wird nun ihre Ablehnung empfohlen.

Schaffhausen wäre ohne HarmoS besser beraten, argumentierte im Kantonsparlament die SVP/EDU-Fraktion. Ein Vertreter der Jungen SVP warnte vor dem «Zwang zu staatlichen Kinderkrippen». Er nannte das Konkordat eine «Mogelpackung mit gefährlichen Nebenwirkungen».

Es sei undemokratisch, führe zu höheren Kosten, mehr Bürokratie und gefährde die Schulstandorte in den Dörfern. Unterstützung für die Initiative kam von den Jungfreisinnigen.

Gegen das Volksbegehren stellten sich alle übrigen Fraktionen. «Sprachlos vor so viel Unwahrheiten», zeigte sich ein SP-Sprecher nach dem Votum der SVP. Das Konkordat sei die Umsetzung bundesrechtlicher Vorschriften und alles andere als undemokratisch. Ein Ausstritt aus dem Konkordat wäre verheerend, warnte die FDP- Fraktionssprecherin.

Laut Erziehungsdirektor Christian Amsler steht der Regierungsrat geschlossen hinter HarmoS. Wenn Schaffhausen aus dem Konkordat ausstreten würde, wäre dies ein ganz schlechtes Signal an die übrige Schweiz.

Der Kanton Schaffhausen war am 31. Januar 2008 als erster Kanton dem inzwischen in Kraft gesetzten Konkordat beigetreten. Der Kantonsrat hatte im Oktober 2007 ohne Gegenstimme für den Beitritt gestimmt, die Referendumsfrist verstrich ungenutzt. Monate später wurde die Initiative lanciert. (sda)

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