Affäre Nef - Schmid: Hartes Wochenende für Schmid
Aktualisiert

Affäre Nef - SchmidHartes Wochenende für Schmid

Übers Wochenende ist in der Presse weitere Kritik an Bundesrat Samuel Schmid laut geworden betreffend der Wahl des am Freitag zurückgetretenen Armeechefs Roland Nef. Es wird bereits über die Nachfolge Schmids sinniert.

Eher am Ende seiner Karriere sieht CVP-Präsident Christoph Darbellay Schmid. «Wenn Schmid sich zurückzieht, ist das für die Politik verkraftbar», sagte er.

Die SVP müsse wieder in den Bundesrat integriert werden, dürfe aber nicht mehr mit Christoph Blocher antreten. Dies sagt Darbellay, letzten Dezember noch mitverantwortlich für den Blocher-Rauswurf, in einem Interview in der Zeitung «Sonntag».

Wenn Samuel Schmid gehe, sei es wahrscheinlich, dass ein Vertreter der SVP gewählt werde. Die CVP sei offen dafür, stelle aber keinen Blankocheck aus. Christoph Blocher ist für den CVP-Chef kein Thema mehr. Die SVP wisse, dass sie nicht mehr mit dem alt Bundesrat antreten dürfe. Als «gut und wählbar» findet Darbellay Bruno Zuppiger und Peter Spuhler.

Fraktionschef Caspar Baader gilt für Darbellay ebenfalls als «glaubwürdiger Kandidat». Auch Ueli Maurer sei im persönlichen Umgang «absolut okay». Ruth Fuhrer kenne er zu wenig, und Adrian Amstutz habe derzeit weniger Chancen, weil in der Berner SVP sehr viel Unruhe herrsche.

FDP-Bundesräte decken BDP Schmid

Bundespräsident Pascal Couchepin zeigte in Interviews der «NZZ am Sonntag» und des «Blick» (Samstagsausgabe) Verständnis für das Verhalten seines Regierungskollegen Samuel Schmid. Couchepin relativierte auch den Fehler, den der Verteidigungsminister einräumte, weil er den Bundesrat bei der Wahl zum Armeechef im Juni 2007 nicht über das laufende Strafverfahren gegen Roland Nef informiert hatte.

Es habe in den letzten Jahren derart viele Indiskretionen im Bundesrat gegeben, dass das Klima des Vertrauens nicht mehr gewährleistet gewesen sei. «Deshalb konnte man gar nicht so offen sein, wie das heute möglich ist», sagte der CVP-Bundespräsident. Er spielte damit auf Christoph Blocher an.

Auch Bundesratskollege Hans-Rudolf Merz sieht sich von Schmid nicht hintergangen, wie er in einem Interview des «SonntagsBlicks» sagte.

Kritik von Seiten der Frauen

Rosmarie Zapfl, Vorsitzende des Frauendachverbands Alliance F und ehemalige CVP-Nationalrätin schätzte in der SonntagsZeitung, Schmid habe das Verhalten Nefs gegenüber seiner Ex-Partnerin, respektive das damit zusammenhängende Verfahren, «ganz offensichtlich als Bagatelle angesehen». Das könne sich ein Behördenvertreter nicht leisten.

«Schockiert» sind auch SP-Nationalrätin Margret Kiener Nellen sowie Doris Portmann, ehemalige Chefin der Frauen im Militär.

Und von Seiten der Militärs

Hart ins Gericht mit dem Bundesrat geht alt Korpskommandant Simon Küchler. Schmid habe Nefs Nominierungsprozess mit einer unverantwortbaren Oberflächlichkeit abgewickelt. «Schmids Taktik war stümperhaft, seine Fehler sind unverzeihlich», sagte Küchler in einem Interview des «SonntagsBlicks».

Ex-Brigadier Rolf Dubs sagt in der Zeitung «Sonntag», der Imageschaden für die Armee sei «ziemlich gross». Der emeritierte Wirtschaftsprofessor fordert deshalb eine Task-Force, die ein neues Leitbild erarbeiten soll.

Der Bundesrat müsse die Arbeitsgruppe aus der Armeeleitung und Professoren zusammensetzen, sagte Dubs weiter. Das entwickelte Leitbild solle der Politik vorgelegt werden. «So würde ein konstruktiver Dialog entstehen.»

Öffentlichkeit steht scheinbar noch hinter Schmid

In einer Umfrage des Instituts Isopublic, welche im Auftrag der Sonntagszeitungen «SonntagsBlick», «Le matin dimanche» und «Il Caffe» durchgeführt worden ist, bezeichneten 65 Prozent der Befragten Schmid als führungsschwach. Nur 23 Prozent forderten aber einen Rücktritt des Bundesrates. 71 Prozent sprachen sich für einen Verbleib in dem Gremium ein. Insgesamt 49 Prozent der 602 Befragten erachten Schmid als sehr oder eher glaubwürdig.

(Quelle: AP/sda)

Deine Meinung