Affäre Nef: Hat Bundesrat Schmid gelogen?
Aktualisiert

Affäre NefHat Bundesrat Schmid gelogen?

Überraschende Neuigkeiten im Fall Nef. Bundesrat Schmid habe bereits im November 2006 vom Strafverfahren gewusst, meldet Radio DRS. Er selbst sagte bisher immer, er habe erst im April 2007 davon erfahren.

Die Affäre Nef bereitet Bundesrat Samuel Schmid weiterhin schwere Probleme. Der Verteidigungsminister habe bereits im November 2006 vom Strafverfahren Kenntnis erhalten, meldet Radio DRS. Der Oberauditor habe Schmid am 14. November 2006 informiert, dass die Militärjustiz der Zürcher Staatsanwaltschaft erlaubt habe, gegen den damaligen Brigadier Roland Nef zu ermitteln. Auch der Grund des Strafverfahrens sei Schmid mitgeteilt worden: Nötigung im privaten Umfeld. Nicht bestätigen kann Sebastian Hueber, Sprecher des Verteidigungsdepartements, diesen Umstand gegenüber 20 Minuten Online. Derzeit sei Bundesrat Schmid für ihn nicht erreichbar.

Vorwurf bekannt, als Auswahlverfahren begann

Bisher hat Bundesrat Schmid immer behauptet, er habe erst im April 2007 von der Strafuntersuchung erfahren. Nef habe ihn im Rahmen des Auswahlverfahrens für den Armeechef informiert. Doch offenbar wusste Schmid vom Vorwurf der Nötigung bereits, bevor die Suche überhaupt begann.

Hueber weist darauf hin, dass Schmid mehrmals gesagt habe, dass er Roland Nef zu stark vertraut habe. Zudem sei das Verfahren gegen Nef bei Antritt des Amtes als Armeechef rechtskräftig eingestellt gewesen.

Seltsame Personenprüfung

Im November 2007, als das Verfahren gegen Nef bereits eingestellt war, interessierte sich die Fachgruppe Personensicherheitsprüfung für die Einstellungsverfügung. Am 23. November beantragte sie im Rahmen der Überprüfung Nefs die Einsicht bei der Zürcher Staatsanwaltschaft. Die Fachstelle bekam die Akten nicht zu Gesicht. Nef hatte die Ermächtigung zurückgezogen.

Stattdessen sollte er Bundesrat Schmid vollumfänglich über das Strafverfahren informieren. Am 13. Dezember meldete er der Fachstelle, dass er das getan habe. Sprecher Hueber bestätigt das Treffen. Er gibt aber zu bedenken, dass niemand ausser Nef und seiner Partnerin beurteilen könne, ob Schmid über das Verfahren wirklich vollumfänglich informiert wurde.

(mdr)

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