In Paris aufgegriffen – Hat die Schweiz afghanischen Migranten TGV-Tickets bezahlt?
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In Paris aufgegriffenHat die Schweiz afghanischen Migranten TGV-Tickets bezahlt?

In Paris wurden 41 Migranten aus Afghanistan am Bahnhof aufgegriffen. Sie behaupten, dass die Schweiz ihre Zugbillette bezahlt habe. Die Eidgenössische Zollverwaltung dementiert.

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Am Gare de Lyon in Paris reisten am 1. Dezember 41 afghanische Migranten aus der Schweiz ein. (Symbolbild)

Am Gare de Lyon in Paris reisten am 1. Dezember 41 afghanische Migranten aus der Schweiz ein. (Symbolbild)

AFP
Die Migranten gaben an, die Schweizer Behörden hätten ihnen die Reise im TGV bezahlt.

Die Migranten gaben an, die Schweizer Behörden hätten ihnen die Reise im TGV bezahlt.

Le Matin Dimanche
Die Eidgenössische Zollverwaltung (EZV) dementiert. Die EZV stelle derzeit vermehrt irregulär einreisende afghanische Migrantinnen und Migranten aus Österreich fest.

Die Eidgenössische Zollverwaltung (EZV) dementiert. Die EZV stelle derzeit vermehrt irregulär einreisende afghanische Migrantinnen und Migranten aus Österreich fest.

Eidgenössische Zollverwaltung

Darum gehts

Am vergangenen Mittwoch um 21.41 Uhr kam der TGV aus Zürich im Gare de Lyon in Paris an. Unter den Zugpassagieren befanden sich 41 afghanische Migranten ohne Aufenthaltsbewilligung, die aus Österreich über die Schweiz eingereist waren, wie «Le Parisien» (Bezahlartikel) berichtet.

Die Migranten seien aufgefordert worden, sich für eine Personenkontrolle in Zweierreihen aufzustellen. Dann hätten die Migranten angegeben, die Zugreise mit der Zustimmung der Schweizer Behörden angetreten zu sein. Der brisante Vorwurf: Die Zugbillette seien von den Schweizer Behörden bezahlt worden.

Die Eidgenössische Zollverwaltung nimmt Stellung

Die Eidgenössische Zollverwaltung (EZV) dementiert die Darstellung der Migranten. Auf Anfrage von 20 Minuten heisst es: «Die Eidgenössische Zollverwaltung stellt derzeit vermehrt irregulär einreisende afghanische Migrantinnen und Migranten aus Österreich fest. Ist eine aus Österreich irregulär eingereiste Person minderjährig und beansprucht nicht Asyl in der Schweiz, so überstellt die EZV die aufgegriffene Person an die Kantonspolizei St. Gallen für die Durchführung des Rückübernahmeverfahrens.»

Beantrage die kontrollierte Person Asyl, so werde sie ans Staatssekretariat für Migration (SEM) überstellt. Dies gelte auch für volljährige Personen, die in der Schweiz um Asyl nachfragen. Volljährige Personen, die keinen Asylantrag stellen, würden aus der Schweiz weggewiesen. Sie hätten danach sieben Tage Zeit, um selbstständig das Land zu verlassen. «Die Kosten für Bahntickets werden nicht übernommen», so die EZV.

Das Staatssekretariat für Migration teilt auf Anfrage mit, dass ihm kein solcher Fall bekannt sei. Man habe die französischen Behörden um genaue Informationen gebeten und werde diese bei Erhalt umgehend prüfen. Das SEM betont: «Die Schweizer Behörden bekämpfen das Phänomen der sekundären Migration entschieden.»

Illegale Grenzübertritte nehmen zu

Die St. Galler Behörden greifen seit dem Sommer an der Landesgrenze vermehrt illegal einreisende Migrantinnen und Migranten auf, die meisten von ihnen stammen aus Afghanistan. Viele sind 2020 nach Griechenland gereist und reisen nun via Österreich und die Schweiz weiter nach Frankreich und Grossbritannien. Nur: Die Rückführung funktioniert derzeit mangelhaft.

Das Abkommen sei noch vor den grossen Flüchtlingswellen abgeschlossen worden und deshalb nur bedingt auf einen solchen Andrang ausgerichtet, sagt Daniel Bach, Kommunikationschef beim Staatssekretariat für Migration. Die Schweiz verhandelt deshalb seit zwei Jahren über eine erleichterte Rückführung.

Wenn einreisende Personen in einem anderen Land bereits um Asyl ersucht haben, müssen sie gemäss dem Dublin-Abkommen dorthin zurückreisen. Viele der in Buchs SG Einreisenden haben denn auch eine Aufenthaltsbewilligung in Österreich.

Frankreich rüstet an den Bahnhöfen auf

Die französischen Behörden gaben ihrerseits an, dass das Polizeiaufgebot in den Bahnhöfen erhöht und die Personenkontrollen verstärkt würden. «Le Parisien» berichtet weiter, dass bereits einige Migranten festgenommen und in die Schweiz zurückgeschickt worden seien.

Es sollen nun Verhandlungen zwischen dem Innenministerium und der staatlichen Eisenbahngesellschaft Frankreichs (SNCF) laufen. Das Innenministerium schlägt vor, dass die SNCF einen Zwischenstopp kurz hinter der französisch-schweizerischen Grenze einrichten soll, um die Kontrollen zu erleichtern, wie es bereits an der französisch-italienischen Grenze der Fall ist.

Der Weg dieser 41 afghanischen Migranten ist derweil nach wie vor rätselhaft. Unter ihnen befanden sich 18 Minderjährige, die in eine Unterkunft gebracht wurden. Die übrigen 23 wurden in Verwaltungshaft genommen. 16 von ihnen erhielten eine Vorladung zur Einleitung eines Asylverfahrens. Fünf der Migranten sind sogenannte «Dublin-Fälle» und werden an Österreich überstellt, wo sie bereits einen Asylantrag gestellt haben.

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