Hat sich Obama verkalkuliert?
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Hat sich Obama verkalkuliert?

Er ist noch nicht US-Verteidigungsminister, doch Chuck Hagel ist bereits zwischen die Fronten geraten. Beim Kampf zwischen dem Weissen Haus und den Republikanern im Kongress geht es weniger um Inhalte als um Parteipolitik.

von
bem
Bestätigung verschoben: Chuck Hagel ist noch nicht der neue Chef im Pentagon.

Bestätigung verschoben: Chuck Hagel ist noch nicht der neue Chef im Pentagon.

Noch bevor Hagel an die Spitze des Pentagons aufrückt, hat er empfindliche Kratzer abbekommen - auch für Präsident Barack Obama ist das eine ziemliche Schlappe. Die Konservativen haben ihre Drohung am Donnerstag wahr gemacht und die Ernennung ihres 66 Jahre alten Parteifreundes erst einmal torpediert. Selbst wenn der Vietnamveteran es in einer Woche oder später doch noch schaffen sollte - ein unschöner Amtsantritt ist es allemal.

«Es ist das erste Mal in der Geschichte dieses Landes, dass ein vom Präsidenten nominierter Verteidigungsminister einem Filibuster unterzogen wird», schimpfte der demokratische Mehrheitsführer Harry Reid. Es ist aber nicht das erste Mal, dass ein Filibuster - also die Blockadepolitik, mit der sich die Republikaner in der Kongresskammer immer wieder gegen Obamas Politik wehren - eine wichtige Entscheidung in Washington verzögert oder gar unmöglich macht.

Der ganze Vorgang sei eine «Beinahe-Katastrophe» für das Weisse Haus - so urteilte die «Washington Post» bereits vor dem Votum. Allein die Möglichkeit, dass Hagel im Senat durchfallen könnte, zeige, «wie angeschlagen er sein wird, wenn er das Amt antritt».

Es ist erstaunlich, dass führende Verteidigungsexperten der Republikaner nahezu geschlossen gegen einen der ihren sind. Und die Demokraten dagegen geschlossen auf seiner Seite stehen.

Hagel trifft auch Schuld

Augenfällig ist auch, wie einig sich Washington darin ist, dass Hagel sich einen Grossteil der Malaise selbst zuzuschreiben hat. Bei seiner Anhörung vor dem Streitkräfteausschuss im Senat lieferte er nach einhelliger Meinung eine desaströse Vorstellung. Mehrfach musste er Fehlaussagen korrigieren, am Ende zeigten sich selbst seine Befürworter verwirrt.

Selbst moderate Republikaner wie Susan Collins nennen Hagels Ansichten «verstörend»: Die Senatorin wirft ihm vor, das globale Bevölkerungswachstum und die daraus resultierende Ressourcenknappheit als grösste Gefahr für die USA zu bezeichnen.

«Das besorgt mich, wenn ich an die enormen kurzfristigen Bedrohungen für unser Land denke», sagte sie. Müsse sich ein Pentagonchef nicht eher vor islamistischem Terrorismus oder nuklearer Aufrüstung Nordkoreas und des Irans fürchten?

Umstrittener Querdenker

In seinem Bestätigungsverfahren im Senat nannte Hagel den Iran zwar eine «erhebliche Bedrohung». Auch in anderen Punkten brachte er sich auf Linie der etablierten US-Politik. Doch den Republikanern missfällt, dass er in der Vergangenheit stets ein Querdenker war - und zum Beispiel massive Kritik am Irakkrieg unter dem damaligen republikanischen Präsidenten George W. Bush äusserte.

Doch Experten geben sich überzeugt, dass der Widerstand der Konservativen in Wahrheit ganz simple Gründe hat: Sie wollen Obama das Leben so schwer wie möglich machen - und den Machtkampf erst einmal für sich entscheiden. (bem/sda)

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