Simbabwe: Haushoher Sieg für Mugabe
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SimbabweHaushoher Sieg für Mugabe

Triumph für Robert Mugabe: Erst konnte seine Partei die Parlamentswahlen in Simbabwe mit komfortabler Mehrheit gewinnen, jetzt steht auch sein persönlicher Sieg fest. Er holt 61 Prozent der Stimmen.

von
jam

Der Sieger der Präsidentschaftswahl in Simbabwe heisst: Robert Mugabe. Der langjährige Machthaber ist von der Wahlkommission des Landes zum Sieger erklärt worden. Mugabe habe bei der Abstimmung bereits in der ersten Runde 61 Prozent der Stimmen erhalten, teilte die Behörde am Samstag mit.

Mugabes Herausforderer, Regierungschef Morgan Tsvangirai, dessen Lager seit Tagen Betrugsvorwürfe rund um die Abstimmung erhebt, kam demnach auf 34 Prozent der Stimmen.

Tsvangirai hält Wahlen für unglaubwürdig

Die Vorsitzende der Wahlkommission, Rita Makarau, erklärte Mugabe zum «gewählten Präsidenten Simbabwes ab dem heutigen Tag». Das Ergebnis der Präsidentschaftswahl war eigentlich erst für Montag erwartet worden.

Simbabwe wählt

Opposition: «Die Ergebnisse sind null und nichtig»

Schon zuvor war bekannt geworden, dass Mugabes Partei auch die Parlamentswahlen für sich entscheiden konnte und einen haushohen Sieg errungen habe. Mugabes ZANU-PF hat nach Angaben der Wahlkommission vom Samstag im neuen Parlament fast eine Zwei-Drittels-Mehrheit.

Mit der Zwei-Drittels-Mehrheit könnte die Partei problemlos Verfassungsänderungen durchsetzen. Die Opposition um Regierungschef Morgan Tsangvirai hatte die Wahl bereits als «Farce» bezeichnet und die Ergebnisse für «null und nichtig» erklärt. Am Freitag bekräftigte Tsvangirais Bewegung für Demokratischen Wandel (MDC), das Ergebnis der Wahlen nicht anzuerkennen. Sie will das Ergebnis vor Gericht anfechten. Zudem kündigte Tsvangirai an, die aus den Wahlen resultierende Regierung boykottieren zu wollen.

Tsvangirai ist derzeit in einer prekären Einheitsregierung mit Mugabe. Bei der Präsidentschaftswahl 2008 hatte Tsvangirai nach der ersten Runde vorn gelegen, musste seine Kandidatur aber nach blutigen Angriffen auf seine Anhänger zurückziehen. Nach der Wiederwahl Mugabes einigten sich beide Politiker schliesslich widerwillig auf eine Machtteilung.

UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon forderte eine Untersuchung der Berichte über Unregelmässigkeiten bei den Wahlen in Simbabwe. «Diese Bedenken sollten transparent und gerecht geprüft werden», sagte Ban am Freitag in New York. Er habe die Wahlen genauestens verfolgt und sei froh, dass sie weitgehend friedlich abgelaufen seien, sagte Ban weiter.

«Fair und friedlich»

Offizielle Wahlbeobachter hatten den Wahlbetrugsvorwürfen der Opposition widersprochen. Wahlkampf und Abstimmung seien «fair und friedlich» gewesen, betonte der Delegationsleiter der Afrikanischen Union (AU), Olusegun Obasanjo.

Der 89-jährige Mugabe führt das Land seit 33 Jahren mit eiserner Hand. Durch die systematische Enteignung von Weissen und zahlreiche andere Massnahmen bescherte er dem Land einen rasanten wirtschaftlichen Niedergang.

Mugabe liess sich am Donnerstag bereit als Wahlsieger feiern, einen Tag nach dem Urnengang. Sein Herausforderer Tsvangirai trat bereits zum vierten Mal bei einer Präsidentschaftswahl gegen Mugabe an. 2008 hatte er nach Runde eins deutlich vorn gelegen, woraufhin blutige Angriffe gegen seine Anhänger begannen und er seine Kandidatur zurückziehen musste. (jam/sda)

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