USA-Reise: Helfen uns die «Friends of Switzerland»?
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USA-ReiseHelfen uns die «Friends of Switzerland»?

Die Schweiz setzt in den USA zur Gegenoffensive in Sachen Bankgeheimnis an. Eine Delegation des Parlaments trifft sich im Kapitol unter anderem mit der Gruppe «Friends of Switzerland».

Heute Mittwoch ist eine achtköpfige Gruppe des Schweizer Parlaments, bestehend aus Mitgliedern der drei grossen bürgerlichen Parteien, zu einem 48-stündigen Kurzbesuch nach Washington abgereist. Der Trip ist seit langem geplant, doch durch die Kontroverse um UBS und Bankgeheimnis erhält er besondere Aktualität und Brisanz. Treffen mit hochrangigen US-Politikern sind allerdings nicht vorgesehen. «Wir wollen die bestehenden persönlichen Beziehungen aus dem Kongress vertiefen und neue schaffen», erklärte der Schaffhauser FDP-Ständerat Peter Briner der «Zentralschweiz am Sonntag».

Briner präsidiert den parlamentarischen Vereins Schweiz-USA, dem rund 60 ehemalige und aktive Bundesparlamentarier angehören. Nicht zuletzt auf seine Initiative wurde vor sechs Jahren im US-Kongress der «Friends of Switzerland Caucus» gegründet. Die Begegnung mit diesen «Freunden der Schweiz» bildet einen Schwerpunkt der Reise. Erster Co-Präsident war der Republikaner Rob Portman, dessen Vorfahren aus Solothurn stammen. Er wurde in der Folge von Präsident George W. Bush zum Handelsdelegierten ernannt und war als Vizekandidat von John McCain im Gespräch.

Hinterbänkler aus dem Repräsentantenhaus

Viel kann die Schweiz von diesen «Freunden» jedoch nicht erwarten. Auf der rund 30 Namen umfassenden Mitgliederliste mit Vertretern beider Parteien findet man keine Schwergewichte wie Portman, sondern vorwiegend Hinterbänkler aus dem Repräsentantenhaus. Ein Mitglied des weit gewichtigeren Senats sucht man vergeblich. Die auf der EDA-Homepage publizierte Liste ist allerdings nicht mehr aktuell, sie bezieht sich auf den Kongress in seiner Zusammensetzung vor den Wahlen im letzten November. Der als Co-Präsident aufgeführte Phil English, Republikaner aus Pennsylvania, wurde dabei von der Obama-Welle überrollt und abgewählt.

Mehr Gewicht hat Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpfs Reise nach Washington am nächsten Montag. Dabei wird sie ihren Amtskollegen treffen, den neuen Justizminister Eric Holder, und mit ihm auch über das Thema UBS reden. Es ist die erste Begegnung eines Schweizer Regierungsmitglieds mit einem hochrangigen Vertreter der neuen Regierung Obama. Allzu viel darf sich die Schweiz aber auch davon nicht versprechen.

(pbl)

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