Herbstmesse: Platzverbote sind rechtlich ungeprüft
Aktualisiert

Herbstmesse: Platzverbote sind rechtlich ungeprüft

Hausverbote
haben die Herbstmesse
vor aggressiven Jungen
geschützt. Ob die Polizei
damit rechtlich korrekt
gehandelt hat, wird erst
nach der Mäss abgeklärt.

Dieses Jahr durfte die Basler Polizei zum ersten Mal aggressive Jugendliche mit einem Hausverbot von der Herbstmesse weisen. Die Polizei zögerte nicht und verbot neun Jungen den Zugang zum Kasernenareal. Ob dieses Platzverbot rechtlich abgesichert ist, wird aber erst jetzt überprüft. «Ich habe angenommen, dass die Polizei, die jemanden in Gewahrsam nehmen kann, auch das darf», erklärt Beat Burkhardt von der Jugendanwaltschaft Basel-Stadt, der diese Massnahme veranlasst hatte. «Rechtlich ist dieses Verbot noch nicht genau definiert», räumt Polizeisprecher Klaus Mannhart ein, «aber unter dem Begriff ‹Hausverbot› konnten wir es durchführen.» Rayonverbote und Wegweisungen seien rechtlich nicht abgesichert und dürften nur erteilt werden, wenn die öffentliche Ordnung gestört sei.

Auch Burkhardt gibt zu: «Vielleicht war das Verbot nicht ganz wasserdicht.» Davon seien viele «hochpolitisch motivierte Leute, die dem Staat genau auf die Finger schauen» überzeugt, wie Mannhart sagt. Schon im Jahr 1996 wollte der Grosse Rat der Polizei dieses Mittel nicht zur Verfügung stellen.

Yvonne Eisenring

Gute Zahlen

«Die Herbschtmäss 2007 war fantastisch», sagt Messeleiter Daniel Orsini. Über eine Million Besucher, darunter viele Deutsche und Franzosen, fanden ihren Weg an die 537. Ausgabe der Basler Herbstmesse. Die Schausteller hätten oft betont, wie toll das Publikum sei. Für nächstes Jahr verspricht Orsini: «Die Basler Herbstmesse wird noch attraktiver. An der Mäss 2008 gibt es noch bessere Bahnen und viele interessante Neuigkeiten.»

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