Abstimmungs-Niederlage: «Herr Berset, denken Sie jetzt an einen Rücktritt?»
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Abstimmungs-Niederlage«Herr Berset, denken Sie jetzt an einen Rücktritt?»

Nach der verlorenen Abstimmung gibt sich Alain Berset kämpferisch, betont aber auch, wie schwierig eine Gesundheitsreform nun wird.

von
Nikolai Thelitz

Bundesrat Alain Berset erzählt, wie es nach der Niederlage nun weitergeht (Video: Nikolai Thelitz)

Herr Berset, Sie haben heute eine Niederlage eingefahren. Sind Sie morgen genau so motiviert wie sonst bei der Arbeit oder denken Sie schon an Ihren Rücktritt?

Morgen werde ich vielleicht noch ein wenig lesen, was geschrieben worden ist, aber ich bleibe sehr motiviert für dieses Amt als Bundesrat und auch im Departement des Inneren. Es war für mich klar, im Innendepartement zu bleiben. Wissen Sie, es geht um die Sozialversicherungen, es geht um die Gesundheit, es geht um die Kultur. Das sind Bereiche, die die Leute stark betreffen. Es lohnt sich, sich hier zu engagieren, darum bleibe ich motiviert.

Es war eine Monstervorlage, ähnlich der abgelehnten Unternehmenssteuerreform III. Sind solche Vorlagen zum Scheitern verurteilt?

Ich hoffe es nicht. Aber es stimmt, in dieser Legislatur sind fast alle grossen Reformen vom Volk abgelehnt worden. Es ist unbestritten, dass wir eine Reform brauchen, aber am Ende ist es immer möglich, dass die Gegner sich finden und gewinnen. Es ist nun aber wichtig für unser Land, dass wir in Bewegung bleiben. Das war immer ein Erfolgsrezept. Ich glaube nicht, dass Stillstand eine gute Sache für unsere Schweiz sein kann.

Was machen Sie, um nun eine AHV-Pleite zu verhindern?

Wir haben diese ausgewogene Vorlage präsentiert, wir wollten die Finanzierung der AHV sichern. Die Mehrheit hat aber nun Nein gestimmt. Erstmal geht alles weiter wie gestern oder heute. Doch die Defizite werden sich summieren. Tun wir hier nichts, wird es rasch ziemlich ungemütlich. Darum müssen wir nun wirklich alle zusammensitzen und eine Lösung finden.

Werden Sie bei der nächsten Reform etwas anders machen?

Das müssen wir nun analysieren. Wir hatten ein Scheitern einer Paketlösung in den Jahren 2004 und 2010. Es wurde die Lehre gezogen und nun eine Gesamtlösung präsentiert. Auch diese wurde abgelehnt. Das zeigt, wie komplex es ist, eine Vorlage zu bringen, die eine Mehrheit finden kann.

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